Betrachtungen zum Tag der Arbeit. Nicht nur für den 1. Mai

Falsch!

Unter den derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen und den Entscheidungen, beziehungsweise Nicht-Entscheidungen die von den zur Zeit im Parlament vertretenen Parteien getroffen werden ist das einfach nicht richtig dass es uns allen gut geht, wenn’s der Wirtschaft gut geht.

Sehr gut geht es einigen wenigen, die sich beispielsweise trotz Abgasskandal fette Boni genehmigen können und darüber hinaus die Möglichkeit haben ganz legal oder durch Gesetzeslücken gedeckt ihre Scherflein steuerschonend in Offshore Konstrukte zu retten um dort ihr Vermögen zu mehren. Gut geht es einigen Privilegierten, die gut dotierte Arbeitsverträge haben oder auf Grund ihres Könnens tatsächlich unverzichtbar sind. Denen geht es nicht nur gut, sondern sicher noch besser, wenn es der Wirtschaft gut geht.

Aber der Masse der Menschen geht es nicht so gut, selbst wenn sie Arbeit haben oder als Selbständige kleine Wirtschaftstreibende sind. Alle sind eben nicht alle. Sicher nicht gut geht es den vielen Arbeitslosen, gering Qualifizierten, den vielen Menschen mit Migrationshintergrund und den meisten Pensionisten und Rentnern. Und die Zukunftsperspektiven dieser Menschen werden nicht besser sondern laufend schlechter:

Es könnte so sein, wenn

die Wirtschaft Waren und Dienstleistungen produziert, die wir brauchen und die uns nicht schaden. Die Welt produziert einfach zu viele Waffen mit denen gut verdient werden kann.

Es könnte uns allen gut gehen, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen Steuerflucht  verhinderten und ökologisch unerwünschtes Verhalten unattraktiv machten. Es könnte uns allen besser gehen, wenn durch Wirtschaftsförderung die kleinen Selbstständigen gefördert und nicht die großen Konzerne gefüttert würden. Wir brauchen dazu aber auch den politischen Willen und die Vision, dass Einkommen für die breite Masse in Zukunft nicht ausschließlich oder überwiegend aus der Erwerbsarbeit kommen kann, sondern dass Vermögensbildung und Einkommen aus Nicht-Arbeit für alle realisiert werden muss.

Zu den Voraussetzungen für so einen erstrebenswerten Politikwandel zählen die altbekannten Vorschläge der Piratenparteien.

Transparenz:

Offshore Geschäfte, Steuervermeidung braucht Heimlichkeit. Die davon profitierenden Personen und Firmen scheuen das Licht der Öffentlichkeit. Es geht da nicht allein um Geld das vor dem Zugriff des Fiskus gerettet wird, es geht da auch ums Image – vor allem bei den großen Firmen. Wir Piraten fordern Transparenz für die Großen und Mächtigen und den Schutz der Privatsphäre für die Kleinen, Schwachen und Verletzlichen. Panama hätte es mit mehr Piraten in den Parlamenten nicht gegeben.

Partizipation:

Mehr direkte Bürgerbeteiligung an Entscheidungsprozessen. Es darf einfach nicht sein, dass Politiker ausschließlich von den gut organisierten Lobbyisten beeinflusst, um nicht zu sagen korrumpiert und gekauft werden, und somit Regeln in Gesetze gießen, die am Gemeinwohl vorbeigehen und überwiegend einigen wenigen zu Gute kommen. Die Folgen daraus sind unter anderem die immer stärkere Vermögenskonzentration in den Händen von einigen wenigen.

Freiheit:

Um partizipieren zu können brauchen wir Freiheit. Freiheit der Information. Das Internet muss frei bleiben. Frei zugänglich für alle und unzensiert. Das Internet ist eine wichtige Voraussetzung für Transparenz und Selbstorganisation als Voraussetzung für Partizipation und Mitsprache von Betroffenen. Nicht zufällig haben sich die allgemeingültigen Ideen und daraus abgeleitete politische Forderungen der Piraten aus Fehlentwicklungen und Missständen im Internet abgeleitet und entwickelt.

Bildung:

Freier Zugang zur Bildung für alle. Auch das ist eine bekannte Forderung der Piraten und eine unverzichtbare Voraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft in der dann wirklich der Satz gilt: Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut. Und alle heißt dann wirklich  alle.

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