Bundesgeschäftsführung
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Die Energiewende, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 2 Monaten, 2 Wochen
Wir werden in den nächsten Monaten noch viel über Klima und Klimamaßnahmen sprechen, daher wollen wir uns kurz die Zeit nehmen, um die wichtigsten Fakten und Größenordnungen herunterzubrechen, auch um unsere Lese […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Was wir vor dem 29. September noch sagen wollen, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 4 Monaten, 1 Woche
Es sind nun keine 10 Tage mehr, bis Österreich sich ein weiteres Mal entscheiden wird, in welche Richtung es weitergehen soll. Es ist wirklich kein Geheimnis, dass die Piraten nicht allzu viel vom letztens […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Newsletter vom 18.09.2019, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 4 Monaten, 1 Woche
Ahoi!
Liebe Pirat*innen,
liebe Newsletterempfänger*innen,der Wahltag am 29. September rückt näher. Wir haben zwar in den sozialen Medien immer wieder unsere Inhalte und Themen ins Spiel gebracht, aber ih […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Wes Brot ich ess, des Lied ich sing, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 4 Monaten, 2 Wochen
Heute hat Addendum eine ausführliche Übersicht veröffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.
Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, EBV Sitzung vom 04.09.2019, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 4 Monaten, 3 Wochen
Themen: Statusberichte BV, BGF, LOs; NRW19
keine BeschlüsseSchriftprotokoll
Audioprotokoll
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Piraten wollen mehr Vorzugsstimmen als Werner Kogler, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 6 Monaten, 2 Wochen
Die Generalversammlung der Piratenpartei beschließt einen Vorzugsstimmenwahlkampf mit den Grünen einstimmig.
“Wir wollen mehr Vorzugsstimmen als Werner Kogler sammeln. Hinter mir steht eine ganze zus […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, PA: Piraten entern Grüne Bundesliste, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 6 Monaten, 4 Wochen
Maria Chlastak und Janick Koder bewerben sich für die Piratenpartei Österreichs am Grünen Bundeskongress kommenden Samstag. Durch die Öffnung der Grünen Liste und die positiven Kooperationsgespräche sehen die P […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Einberufung der Bundesgeneralversammlung 2019, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 8 Monaten, 1 Woche
Ahoi liebe Piratinnen und Piraten!
Wir haben ein sehr gutes Jahr seit der letzten BGV hinter uns. Wir können einen stabilen Kontostand vorweisen, wir haben uns in verschiedenen Organisationen eingebracht und […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, das digitale Verdummungsgebot, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 9 Monaten, 3 Wochen
Virtuell schärfer als in der analogen Welt
Die Regierung legte heute tatsächlich den schon erwarteten Entwurf für das sog. „digitale Vermummungsverbot“ vor und zeigte damit einmal mehr, dass sie nicht nur da […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Ein Deal sie zu knechten – Das Ende der Notstandshilfe, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 2 Monaten
Ein Deal sie zu knechten
Das Ende der NotstandshilfeWie wir diese Woche erfuhren, soll es laut internen Quellen zwischen den Koalitionspartnern so etwas wie einen dreckigen Deal geben, der in etwa so […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Das Ende des freien Internets, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 4 Monaten
Morgen, ja morgen…
Das Ende des freien Internets… fängt vielleicht wirklich ein neues Leben an. Nämlich ein Leben ohne freies Internet, ohne freie Meinungsäußerung, ohne Fair-Use und ohne Raum für […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Chronologie und Manöverkritik zum „Statement des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland“ vom 11. September 2018, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 4 Monaten
Mit großem Bedauern mussten wir feststellen, dass in unserer Schwesterpartei, der Piratenpartei Deutschland, kürzlich sehr fragwürdige Dinge vorgefallen sind. Dazu möchten wir die Vorgänge hier chronologisch aufa […]
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Danke.
— alios, Basis Pirat PP-DE
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~unterschreib~
Danke
—
topgear_bw
ebenfalls Basis PPDE
*nur privat hier*
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, EBV-Sitzung vom 04.09.2018, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 4 Monaten
Ahoi!
Am Dienstag, den 4. September traf sich um 19.00 Uhr der erweiterte Bundesvorstand zu seiner turnusmäßigen, ordentlichen Sitzung im Mumble.
Der Bundesvorstandberichtete über den geplanten Antritt de […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Der 20. Juni…., auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 7 Monaten
Der 20. Juni….
…. ist Weltflüchtlingstag. Nun muss man ja nicht zu jedem Gedenktag immer einen Beitrag raushauen, aber heute werden wir uns das sicher nicht ersparen. Heute wird gedacht.
Wir ha […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Echte Probleme und so…, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 7 Monaten
Heute ist wieder so ein Tag, an dem man sich erinnern kann, dass der Marburger Bund an einem Vormittag schafft, wozu Al-Kaida ganze Jahre braucht. Kleiner Scherz.
Vielleicht sollten wir mal den […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Heute wird die schwarzblaue Regierung CETA absegnen., auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 8 Monaten
Heute wird die schwarzblaue Regierung CETA absegnen.
Noch vor nichtmal einem Jahr war die FPÖ strikt gegen dieses und überhaupt gegen alle Freihandelsabkommen. Heute will man davon nichts mehr w […]
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Das Strickmuster dieser Regierung ist immer das Gleiche:
Sie brauchen Gesetze um die Begehrlichkeiten der türkiesen Wahlkampfgroßspender oder die populistischen Attitüden der Blauen umzusetzen. Was also tun?In ein neue Gesetze die das dies leisten sollen werden neben “vernünftigen” Anteilen, gegen die niemand auf den ersten Blick was haben kann – die aber bereits durch bestehende Gesetze eh schon abgedeckt sind – das hineingepackt wird, was die Regierung sich wünscht:
Bei CETA sind es die Schiedsgerichte, bei den neuen Tatbeständen im Strafrecht sind es “Reisen für Terroristische Zwecke” mit denen Bastis Wahlkampfspender befriedigt und der Einfluss der Zivilgesellschaft beschnitten werden sollen.
Schließlich will die Regierung ihre Reformen ohne Rücksicht auf Verluste für die Mehrheit der Bevölkerung durchdrücken – und da kommt alles Recht, was deren Widerstand erschweren kann.
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern beschlossen, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 8 Monaten
Polizeiaufgabengesetz beschlossen
Bürgerrechte europaweit in Rückbau
Soeben wurde in Bayern das sog. Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Kürzlich protestierten mehr als 30.000 Menschen in Mün […]
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Wir hier in Österreich sind aber auch nicht schlecht in diese Richtung unterwegs:
https://derstandard.at/2000079868833/Strafrecht-mit-neuen-Tatbestaenden-in-BegutachtungEin echtes Schmankerl: “…der neue Straftatbestand “Reisen für terroristische Zwecke”
Wer das gut findet, weil damit Glatzerte mit festem Schuhwerk (auch Skinheads genannt) an Reisen zur Randale bei Fussballländerspielen gehindert werden könnten, der glaubt auch, dass Überwachung nix Schlechtes ist, weil “wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten”. Und betroffen ist man selber ja sowieso nicht, wenn man mit der bunten Regenbogenfahne zu einer friedlichen Demonstration unterwegs ist. Zum Beispiel gegen CETA am Ballhausplatz.
Wer so denkt hat die Agenda der Blau-Türkiesen nicht verstanden: Wer gegen unverhältnismäßige Privilegien mancher Wirtschaftstreibender auftritt wird in absehbarer Zeit per se als Reisender für terroristische Zwecke betrachtet werden. Dass aktive Tierschützer kriminelle Banden bilden, kennen wir ja schon aus der Vergangenheit.
Die Salamitaktik beim Zurückstutzen von Bürgerrechten wird also fröhlich weitergehen. Und dünne Scheibchen waren gestern …
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Das Strickmuster dieser Regierung ist immer das Gleiche:
Sie brauchen Gesetze um die Begehrlichkeiten der türkiesen Wahlkampfgroßspender oder die populistischen Attitüden der Blauen umzusetzen. Was also tun?In ein neue Gesetze die das dies leisten sollen werden neben „vernünftigen“ Anteilen, gegen die niemand auf den ersten Blick was haben kann – die aber bereits durch bestehende Gesetze eh schon abgedeckt sind – das hineingepackt wird, was die Regierung sich wünscht:
Bei CETA sind es die Schiedsgerichte, bei den neuen Tatbeständen im Strafrecht sind es „Reisen für Terroristische Zwecke“ mit denen Bastis Wahlkampfspender befriedigt und der Einfluss der Zivilgesellschaft beschnitten werden sollen.
Schließlich will die Regierung ihre Reformen ohne Rücksicht auf Verluste für die Mehrheit der Bevölkerung durchdrücken – und da kommt alles Recht, was deren Widerstand erschweren kann.
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Themenabend Katalonien, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 10 Monaten
Am Dienstag, dem 03.4. April findet um 20:00 ein Themenabend zum Thema Katalonien statt. Mitglieder der PP-Cat sind eingeladen und werden uns einen Überblick verschaffen und dann für Fragen zur Verfügung st […]
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, BV-Sitzung vom 13.03.2018, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 10 Monaten
Kurze Sitzung zu den Themen wie es um unsere Zugriffszahlen steht (gut), dass wir mehr Anteilnahme der Mitglieder im Liquid brauchen und dass wir Hilfe suchen bei der Erarbeitung von parlamentarischen Stellungnahmen.
(d)
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Bundesgeschäftsführung schrieb neuen Beitrag, Wos KÖSts?, auf der Webseite ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 10 Monaten
der neue Stil: Lügen, tarnen, täuschen.
Viel haben wir gehört über die Körperschaftssteuer (KÖSt) und die geplante Senkung der Steuer auf sog. “nicht entnommene Gewinne” auf 12,5%, wie Ministerin Marga […]
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