Bundesgeschäftsführung
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Auferstehung, on the site ppAT Basisblog vor 4 Monaten, 1 Woche
Die Piraten sind tot. Aber sind sie das wirklich? Am 8. Februar 2020 ist die nächste Bundesgeneralversammlung einberufen. Das ist gut 14 Jahre nach der Gründung dieser Partei. Schon 2011 glaubte man, dass sie t […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Die Energiewende, on the site ppAT Basisblog vor 7 Monaten
Wir werden in den nächsten Monaten noch viel über Klima und Klimamaßnahmen sprechen, daher wollen wir uns kurz die Zeit nehmen, um die wichtigsten Fakten und Größenordnungen herunterzubrechen, auch um unsere Lese […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Was wir vor dem 29. September noch sagen wollen, on the site ppAT Basisblog vor 8 Monaten, 3 Wochen
Es sind nun keine 10 Tage mehr, bis Österreich sich ein weiteres Mal entscheiden wird, in welche Richtung es weitergehen soll. Es ist wirklich kein Geheimnis, dass die Piraten nicht allzu viel vom letztens […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Newsletter vom 18.09.2019, on the site ppAT Basisblog vor 8 Monaten, 3 Wochen
Ahoi!
Liebe Pirat*innen,
liebe Newsletterempfänger*innen,der Wahltag am 29. September rückt näher. Wir haben zwar in den sozialen Medien immer wieder unsere Inhalte und Themen ins Spiel gebracht, aber ih […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Wes Brot ich ess, des Lied ich sing, on the site ppAT Basisblog vor 9 Monaten
Heute hat Addendum eine ausführliche Übersicht veröffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.
Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, EBV Sitzung vom 04.09.2019, on the site ppAT Basisblog vor 9 Monaten, 1 Woche
Themen: Statusberichte BV, BGF, LOs; NRW19
keine BeschlüsseSchriftprotokoll
Audioprotokoll
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Piraten wollen mehr Vorzugsstimmen als Werner Kogler, on the site ppAT Basisblog vor 10 Monaten, 4 Wochen
Die Generalversammlung der Piratenpartei beschließt einen Vorzugsstimmenwahlkampf mit den Grünen einstimmig.
“Wir wollen mehr Vorzugsstimmen als Werner Kogler sammeln. Hinter mir steht eine ganze zus […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, PA: Piraten entern Grüne Bundesliste, on the site ppAT Basisblog vor 11 Monaten, 1 Woche
Maria Chlastak und Janick Koder bewerben sich für die Piratenpartei Österreichs am Grünen Bundeskongress kommenden Samstag. Durch die Öffnung der Grünen Liste und die positiven Kooperationsgespräche sehen die P […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Einberufung der Bundesgeneralversammlung 2019, on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr
Ahoi liebe Piratinnen und Piraten!
Wir haben ein sehr gutes Jahr seit der letzten BGV hinter uns. Wir können einen stabilen Kontostand vorweisen, wir haben uns in verschiedenen Organisationen eingebracht und […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, das digitale Verdummungsgebot, on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 2 Monaten
Virtuell schärfer als in der analogen Welt
Die Regierung legte heute tatsächlich den schon erwarteten Entwurf für das sog. „digitale Vermummungsverbot“ vor und zeigte damit einmal mehr, dass sie nicht nur da […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Ein Deal sie zu knechten – Das Ende der Notstandshilfe, on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 7 Monaten
Ein Deal sie zu knechten
Das Ende der NotstandshilfeWie wir diese Woche erfuhren, soll es laut internen Quellen zwischen den Koalitionspartnern so etwas wie einen dreckigen Deal geben, der in etwa so […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Das Ende des freien Internets, on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 9 Monaten
Morgen, ja morgen…
Das Ende des freien Internets… fängt vielleicht wirklich ein neues Leben an. Nämlich ein Leben ohne freies Internet, ohne freie Meinungsäußerung, ohne Fair-Use und ohne Raum für […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Chronologie und Manöverkritik zum „Statement des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland“ vom 11. September 2018, on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 9 Monaten
Mit großem Bedauern mussten wir feststellen, dass in unserer Schwesterpartei, der Piratenpartei Deutschland, kürzlich sehr fragwürdige Dinge vorgefallen sind. Dazu möchten wir die Vorgänge hier chronologisch aufa […]
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Danke.
— alios, Basis Pirat PP-DE
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~unterschreib~
Danke
—
topgear_bw
ebenfalls Basis PPDE
*nur privat hier*
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, EBV-Sitzung vom 04.09.2018, on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 9 Monaten
Ahoi!
Am Dienstag, den 4. September traf sich um 19.00 Uhr der erweiterte Bundesvorstand zu seiner turnusmäßigen, ordentlichen Sitzung im Mumble.
Der Bundesvorstandberichtete über den geplanten Antritt de […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Der 20. Juni…., on the site ppAT Basisblog vor 1 Jahr, 11 Monaten
Der 20. Juni….
…. ist Weltflüchtlingstag. Nun muss man ja nicht zu jedem Gedenktag immer einen Beitrag raushauen, aber heute werden wir uns das sicher nicht ersparen. Heute wird gedacht.
Wir ha […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Echte Probleme und so…, on the site ppAT Basisblog vor 2 Jahren
Heute ist wieder so ein Tag, an dem man sich erinnern kann, dass der Marburger Bund an einem Vormittag schafft, wozu Al-Kaida ganze Jahre braucht. Kleiner Scherz.
Vielleicht sollten wir mal den […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Heute wird die schwarzblaue Regierung CETA absegnen., on the site ppAT Basisblog vor 2 Jahren
Heute wird die schwarzblaue Regierung CETA absegnen.
Noch vor nichtmal einem Jahr war die FPÖ strikt gegen dieses und überhaupt gegen alle Freihandelsabkommen. Heute will man davon nichts mehr w […]
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Das Strickmuster dieser Regierung ist immer das Gleiche:
Sie brauchen Gesetze um die Begehrlichkeiten der türkiesen Wahlkampfgroßspender oder die populistischen Attitüden der Blauen umzusetzen. Was also tun?In ein neue Gesetze die das dies leisten sollen werden neben „vernünftigen“ Anteilen, gegen die niemand auf den ersten Blick was haben kann – die aber bereits durch bestehende Gesetze eh schon abgedeckt sind – das hineingepackt wird, was die Regierung sich wünscht:
Bei CETA sind es die Schiedsgerichte, bei den neuen Tatbeständen im Strafrecht sind es „Reisen für Terroristische Zwecke“ mit denen Bastis Wahlkampfspender befriedigt und der Einfluss der Zivilgesellschaft beschnitten werden sollen.
Schließlich will die Regierung ihre Reformen ohne Rücksicht auf Verluste für die Mehrheit der Bevölkerung durchdrücken – und da kommt alles Recht, was deren Widerstand erschweren kann.
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern beschlossen, on the site ppAT Basisblog vor 2 Jahren
Polizeiaufgabengesetz beschlossen
Bürgerrechte europaweit in Rückbau
Soeben wurde in Bayern das sog. Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Kürzlich protestierten mehr als 30.000 Menschen in Mün […]
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Wir hier in Österreich sind aber auch nicht schlecht in diese Richtung unterwegs:
https://derstandard.at/2000079868833/Strafrecht-mit-neuen-Tatbestaenden-in-BegutachtungEin echtes Schmankerl: „…der neue Straftatbestand „Reisen für terroristische Zwecke“
Wer das gut findet, weil damit Glatzerte mit festem Schuhwerk (auch Skinheads genannt) an Reisen zur Randale bei Fussballländerspielen gehindert werden könnten, der glaubt auch, dass Überwachung nix Schlechtes ist, weil „wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten“. Und betroffen ist man selber ja sowieso nicht, wenn man mit der bunten Regenbogenfahne zu einer friedlichen Demonstration unterwegs ist. Zum Beispiel gegen CETA am Ballhausplatz.
Wer so denkt hat die Agenda der Blau-Türkiesen nicht verstanden: Wer gegen unverhältnismäßige Privilegien mancher Wirtschaftstreibender auftritt wird in absehbarer Zeit per se als Reisender für terroristische Zwecke betrachtet werden. Dass aktive Tierschützer kriminelle Banden bilden, kennen wir ja schon aus der Vergangenheit.
Die Salamitaktik beim Zurückstutzen von Bürgerrechten wird also fröhlich weitergehen. Und dünne Scheibchen waren gestern …
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Das Strickmuster dieser Regierung ist immer das Gleiche:
Sie brauchen Gesetze um die Begehrlichkeiten der türkiesen Wahlkampfgroßspender oder die populistischen Attitüden der Blauen umzusetzen. Was also tun?In ein neue Gesetze die das dies leisten sollen werden neben „vernünftigen“ Anteilen, gegen die niemand auf den ersten Blick was haben kann – die aber bereits durch bestehende Gesetze eh schon abgedeckt sind – das hineingepackt wird, was die Regierung sich wünscht:
Bei CETA sind es die Schiedsgerichte, bei den neuen Tatbeständen im Strafrecht sind es „Reisen für Terroristische Zwecke“ mit denen Bastis Wahlkampfspender befriedigt und der Einfluss der Zivilgesellschaft beschnitten werden sollen.
Schließlich will die Regierung ihre Reformen ohne Rücksicht auf Verluste für die Mehrheit der Bevölkerung durchdrücken – und da kommt alles Recht, was deren Widerstand erschweren kann.
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, Themenabend Katalonien, on the site ppAT Basisblog vor 2 Jahren, 2 Monaten
Am Dienstag, dem 03.4. April findet um 20:00 ein Themenabend zum Thema Katalonien statt. Mitglieder der PP-Cat sind eingeladen und werden uns einen Überblick verschaffen und dann für Fragen zur Verfügung st […]
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Bundesgeschäftsführung wrote a new post, BV-Sitzung vom 13.03.2018, on the site ppAT Basisblog vor 2 Jahren, 2 Monaten
Kurze Sitzung zu den Themen wie es um unsere Zugriffszahlen steht (gut), dass wir mehr Anteilnahme der Mitglieder im Liquid brauchen und dass wir Hilfe suchen bei der Erarbeitung von parlamentarischen Stellungnahmen.
(d)
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