Ahoi,

das war heute eine sehr kurze Sitzung. Gerade einmal 4 Minuten von 19:09 bis 19:13.

Beschlüsse wurden keine gefasst, es waren auch keine Anträge vorbereitet.

Für alle, die hier gerne mehr gelesen hätten möchte ich auf die Stellungnahmen von Bundesvorstand VinPei zu den beiden in Begutachtung befindlichen Gesetzesvorlagen verweisen:

Stellungnahme 1 (Überschrift ist ein bisserl lang und sperrig, aber dafür kann VinPei nichts – es sind die Gesetze)

Stellungnahme 2 (Strafprozessrechtsänderungsgesetz)

Der Link zum Beschlussregister ist daher heute nicht nötig, dafür kann das Audioprotokoll hier nachgehört werden.

 

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2016/11/bvsitzung_logo_600px.pnghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2016/11/bvsitzung_logo_600px-150x150.pngWinstonSmithSitzungen & ProtokolleAhoi, das war heute eine sehr kurze Sitzung. Gerade einmal 4 Minuten von 19:09 bis 19:13. Beschlüsse wurden keine gefasst, es waren auch keine Anträge vorbereitet. Für alle, die hier gerne mehr gelesen hätten möchte ich auf die Stellungnahmen von Bundesvorstand VinPei zu den beiden in Begutachtung befindlichen Gesetzesvorlagen verweisen: Stellungnahme 1 (Überschrift...Wir leben Basisdemokratie!
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