Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky
Datum:06.03. 2018 / Beginn: 19:03 Uhr / Ende 20:06
Schriftführer: desertrold
Audioprotokoll: Link
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt:
      • BGF: zehnzwanzig, desertrold
      • BV: Cosma, WinstonSmith, VinPei
      • LR : Niko
      • LAS (mit beratender Stimme): Pirat-Dietmar, zehnzwanzig
    • Entschuldigt: PeterTheOne
    • Gäste: Gibs

Beginn der Sitzung: 19:00

Beschlussfähigkeit

Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+2BGF+3BV= ) = 6/7) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6/7 Anwesend –> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 – Berichte von BV; BGF; LR; LAS

BV:

VinPei: Haben Beschlüsse gefasst, die uns nach vorne bringen sollten, trotzdem sind diese nicht gültig, weil Quorum nicht erfüllt. Möchte alle bitte hier entsprechend zu werben. https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/7013.html Die Bundesregierung bringt derzeit einige Gesetze auf den Weg und es ist wichtig, dass da auch entsprechende Begutachtungsarbeit geleistet wird. Zwar greifen uns Medien wenig bis nicht auf, aber an Seitenzugriffszahlen ist durchaus ein Erfolg ablesbar. Lade ein hier selbst auch aktiv zu werden oder auch nur den BV zu unterstützen.

WinstonSmith: habe mir die letzten Wochen versucht vorzustellen, welchen Eindruck wir auf anderen / neue Mitglieder machen. Soweit ich weiß, sind aktuell unter 50 Mitglieder im Liquid, mit entsprechenden Auswirkungen auf Quoren usw.. Auch bei den AGs gibt es keinen Zulauf. Daher wäre es vielleicht gut in einer Diskussionsfrage sich dem zu stellen. Wie wollen wir wirken? Wie kommen wir an? Wäre es nicht an der Zeit sich wieder auf unsere Kernthemen zu konzentrieren? (zählt einiges auf). Ich glaube, wir müssen uns wieder um das Eingemachte kümmern.

VinPei: Für mich ist nicht die Zeit, in der wir nach innen hören sollten. Jetzt ist die Zeit, in der wir uns mit den Grauslichkeiten dieser Regierung konfrontieren müssen. Wir müssen uns einfach positionieren und das zeigt auch erste Erfolge. Richtig ist natürlich, dass wir unsere Kernthemen bearbeiten sollen, aber da braucht es eine gute Arbeitsaufteilung.

Cosma: Ich denke auch, genau jetzt ist Zeit, Stellung zu beziehen.

desertrold: Würde es auch nicht gut finden, wenn wir jetzt uns nur mit uns beschäftigen. Wir haben auch erste Erfolge, unser Team funktioniert gut, jeder weiß, was zu tun ist, die Stimmung ist und wesentlich besser als noch vor Wochen und Monaten.

Pirat-Dietmar: Bei Aktionen gibts Reaktionen und das belebt, auch wenn es mal positiv, mal negativ ist. So werden Piraten bekannt und das ist wichtig. Rückzug hilft uns jetzt nicht weiter. Wir müssen einfach weiter bekannt werden, um unseren Namen wieder bekannt zu mahcne.

BGF:

zehnzwanzig: Buchungen 2017 sind komplett abgeschlossen, Buchungen 2016 sind fast durch. Mitgliedermäßig siehts nicht rosig aus. Haben zur Zeit 46 stimmberechtigte Mitglieder, davon nur 39 Liquid-Accounts und davon sind einige inaktiv. Finanziell stehen wir solide da, haben nicht wirklich Ausgaben, außer den Fixkosten. Kontostand-Bund dzt.: 18.170,58 €. Sonstiges Tageschgeschäft läuft einwandfrei. Nach wie vor ist der dritte Posten in der BGF unbesetzt. Unser Versandproblem mit Admidio sollte größtenteils wieder funktionieren

Desertrold: Teile der Technik sind (wahrscheinlich) am 25. Dezember ausgefallen, deshalb sind Zahlungserinnerungen nicht rausgegangen, deshalb sind auch Zahlungseingänge der Mitgliedsbeiträge rückständig. Die Erinnerungen werden aber nachgeholt. Wir sollten mittlerweile wieder laufen. Wir werden aber in den nächsten Wochen / Monaten updaten und unser System übersiedeln. Das wird etwas dauern, auch zu Problemen führen, aber es wird notwendig. Wenn jemandem auffällt, dass etwas nicht funktioniert, bitte immer melden.

LR-Wien:

Niko: Basics laufen, E-Mail-Verkehr auch. Demo am 13. Jänner: 6 Teilnehmer, 2 Interessierte. Nicht sehr berauschende Teilnahme. Weitere Demos werden auch organisiert wie am 17ten März. Teilnahme auch an der Demo von epicenter.works. Einen weiteren Fortschritt gab es bei der Cryptoparty. Wird im Mai stattfinden (an einem Samstag, 10. oder 17.). Wir sind aktuell zwar wenige, aber es passiert mehr als zu Zeiten, wo wir noch über hundert Mitglieder waren. Am Samstag ist die nächste LGV, bin gespannt, wieviele wir werden und die Stammtische laufen eh wie gewohnt weiter.

LR-Steiermark: nicht anwesend

LAS-Niederösterreich:

zehnzwanzig: Leider nicht viel zu sagen. Bin alleine am werken. FB Account wurde gesperrt wegen Klarnamenpflichtsverletzung. Waltbon hat ab und zu Postings rausgeschickt.

LAS-Kärnten: nicht anwesend

LAS-Vorarlberg:

Pirat-Dietmar: Arbeite an meinen Themen, hauptsächlich Feuerwehr-Fusionsmöglichkeiten, leider bin ich alleine. Homepage wird auch bespielt. Hatte auch Schriftverkehr mit Bürgermeistern & Landesregierung. Zu den Stammtischen habe ich auch eingeladen. Die Reaktionen sind spärlich. Ein bis keine Besucher, schriftliche Anfragen werden ignoriert, aber die Zugriffe auf die Homepage sind gut. Werde mich dem weiter widmen und auch Wurfsendungen machen. Vorbereitungen für den Wahlkampf 2019 denke ich auch an.

Ein besonderes Ereignis: Es gab im Fasching einen illegalen Feuerwehreinsatz, das hab ich gemeldet. Das ging dann weiter und wurde von der Landesregierung angezeigt. Das hat große positive, aber auch sehr viele negative Reaktionen erzeugt. Das merke ich auch auf persönlicher Ebene, bringt für mich aber neue Ansatzpunkte. Danke auch an den BV und die BGF für die Unterstützung.

VinPei: Zwar ist die Aktion in der Öffentlichkeit etwas kleinlich rübergekommen, auch wenn die Anzeige unverschuldet ist. Wir sollten jedenfalls die positiven Aspekte davon nutzen und die Aufmerksamkeit auf die Verbesserungen, die Fusionsmöglichkeiten zu lenken.

Pirat-Dietmar: Mach ich, es gibt hier auch einige Resonanz, aber Feuerwehr ist einfach ein heißes Thema, da gehts um Wählerstimmen. Die Politik wär da auch offen, aber die Feuerwehr hat hier Macht und sagt das auch ganz offen. Da wird offen Druck ausgeübt, sogar Protokolle werden manipuliert.

TOP 2 – Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern Bewerber vorhanden sind.

Kay Schroeder hat mit 06.03. seine Stellung als stv. Bundesschiedsrichter zurück gelegt. Ernst “Unas” Spitaler bewirbt sich in Abwesenheit um die Stelle des stv. Bundesschiedsrichters.

Kurze Stellungnahmen zu Unas von desertrold & Niko. Beide unterstützen die Bewerbung.

Wahl von Unas zum stv. Bundesschiedsrichter:

Zustimmung: Niko, VinPei, Cosma, zehnzwanzig, WinstonSmith, desertrold Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (6/0/0); 19:55 Uhr

Die BGF wird schriftlich eine Annahme der Wahl hinterlegen.

TOP 3 – Allfälliges

Niko: Wollte eigentlich PeterTheOne fragen, aber ich frag trotzdem: Kann jemand etwas sagen zu Verhältnis Piratenpartei Steiermark zu Piratenpartei Graz und ob es das Unterschiede in den Statuten gibt. Cosma: Sicher bin ich mir nicht, aber glaube, da gibts keine Unterschiede

Niko: Auf der Seite der steirischen Piraten ist schon lange nichts mehr geschrieben worden und auch vieles durchgestrichen. Was ist hier der Plan?

Cosma: Damit hab ich nichts zu tun, aber das wird man sich natürlich anschaun müssen. Ich leite das weiter.

Niko: Was hat sich in den letzen Monaten im Bereich PPEU & PPI getan?

VinPei: Kann dazu grade nicht viel sagen, aber wir haben ja jetzt wen im ppEU Board. Werde mich da auch mehr zurück nehmen.

desertrold: ausführlicher Abriss über internationale Vorgänge

Ende der Sitzung: 20:06 Uhr

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