Das Gift der Korruption
Korruption ist das Gift, das die Demokratie zerstört und das Recht aushebelt. Solange skrupellose Personen im dunklen wirken können, sind kriminelle Machenschaften, zum Vorteil weniger und zum Schaden der Allgemeinheit, ein lukratives Geschäftsmodell. Wenn jedoch investigative Journalist*innen damit beginnen nachzuforschen, Zusammenhänge aufdecken und Beteiligte an die Öffentlichkeit zerren, geraten diese düsteren Einnahmequellen in Gefahr. Es ist die logische Konsequenz, dass die Kriminellen dann versuchen, ihr Geschäft und sich zu retten und die Aufdecker ausschalten. Dass die kriminelle Energie sogar bis zum Mord reichen kann, haben wir in der letzten Zeit vor allem in der Slowakei und auf Malta gesehen.
In Österreich sind uns Korruption und Verstrickungen der Politik in graue bis dunkle Machenschaften nicht fremd. Gerichte und Untersuchungsausschüsse beschäftigen sich damit und die Zeitungen sind voll davon. Wenn wir ein sauberes Österreich schaffen wollen, dann brauchen wir nicht die gläsernen Bürger*innen und Massenüberwachung, sondern den transparenten Staat.
Es ist ja nicht so, dass wir nicht wüssten, wie es geht, aber allzu viele in der etablierten Politik profitieren von der Intransparenz und sperren sich gegen Veränderungen. Wir brauchen ein Informationsfreiheitsgesetz, die Abschaffung des Amtsgeheimnisses, viel mehr Kompetenzen für den Rechnungshof, ernsthafte Konsequenzen bei Gesetzesübertretungen, einen wirksamen Schutz für Whistleblower u.v.m.
(VinPei)
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