Direkte Demokratie wagen!
Am 18. Oktober 2018 haben wir unsere Online-Petiton „Direkte Demokratie wagen“ auf gestartet: Link Ziel dieser Kampagne ist es, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, zunächst auf Landes- und Gemeindeebene bindende…
Bayern wählt
Am kommenden Sonntag, den 14. Oktober, finden bei unseren bayerischen Nachbarn Landtagswahlen statt. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wird es diesmal spannend. Die CSU schwächelt gewaltig und liegt in…
Lockangebot direkte Demokratie
Bevor die FPÖ der schwarzblauen Rechtsregierung angehörte, hat sie sich pointiert für mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Noch im Wahlprogramm von 2017 heißt es dazu unter anderem: "Direkte Demokratie ist der…
Herzliche Gratulation an die tschechische Piratenpartei!
Die Umfragen vor der Wahl waren schon vielversprechend, aber das tatsächliche Abschneiden der Piraten bei den Kommunalwahlen in Tschechien ist hervorragend. Es gibt nun hunderte neuer Piraten-Mandatare in den Gemeinden.…
Verantwortungsvergessen
Die SPÖ hat ihre Chaostage und beschäftigt sich mit dem eigenen Bauchnabel. Was ist eigentlich mit der staatspolitischen Verantwortung, die in Zeiten einer skrupellosen Rechtsregierung gefordert wäre? Wer seine Energie…
Kommunalwahl in Tschechien am 5./6. Oktober 2018 – Umfragen sagen einen massiven Zuwachs der Piratenpartei voraus
PRESSEAUSSENDUNG: Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der tschechischen Piratenpartei zur bevorstehenden Kommunalwahl am Oktober 2018 (in der deutschen und englischen Übersetzung). Die Umfragen…
Der FPÖ-Generalsekretär verliert die Nerven
Die Pöbelei gegen die Industriellenvereinigung zeigt, dass die Nerven bei den Blauen zunehmend blank liegen. Das ist eine sehr dünnhäutige Reaktion des FPÖ-Generalsekretärs, die deutlich zeigt, dass die berechtigte und…
Fäulnis macht sich breit
Der Kadavergeruch der schwarzblauen Rechtsregierung stinkt mittlerweile weit über die Grenzen Österreichs hinaus und Kickl hat mit seinen Affären (BVT, eMail, Puma-Logo) einen wesentlichen Anteil daran. Insgesamt ist aber die…
Die Erwartungshaltung steht
Unabhängig davon, ob man es nun "Weisung" nennt oder "Empfehlung" oder sonstwie, wird durch die eMail aus dem Hause Kickl eine Erwartungshaltung postuliert. Beamte, die Karriere machen wollen, werden bemüht…
Rücktrittsreifegrad von Kompost
In der noch laufenden Nationalratssitzung ist nicht mehr übersehbar, dass Innenminister Kickl argumentativ bankrott ist. Das Theater, das Kickl aufführt, ist völlig lebensfremd. Es passt auch so gut zu seinem…