BV-Sitzung vom 20. Februar 2019
Ahoi! Am Mittwoch, den 20. Februar 2019, fand sich der Bundesvorstand um Uhr im Mumble, Raum "Hufsky", zu seiner wöchentlichen Sitzung ein. Folgender Beschluss wurde gefasst: Die Piratenpartei Österreichs unterstützt…
„If the kids are united, then we’ll never be divided“
Es ist unerträglich, was sich eine politisch aktiv werdende junge Generation heute von der etablierten Politik und insbesondere deren konservativen Vertretern anhören muss. Einerseits wird versucht, die SaveYourInternet-Bewegung als…
Der dreckige Lobby-Krieg gegen die Internetkultur
Nicht genug, dass sich die Konservativen mit Artikel 11 und Artikel 13 des geplanten neuen Urheberrechts entschlossen haben, die Internetkultur in Europa zu zertrümmern – jetzt gehen sie auch noch…
Zur Antwort des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus auf unseren offenen Brief: „Lebensmittelverschwendung in Österreich“
Im unten stehenden Text finden Sie eine Erwiderung der Piratenpartei Österreichs zur Antwort des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus auf unseren offenen Brief zur "Lebensmittelverschwendung in Österreich", an Bundesministerin Elisabeth…
BV-Sitzung vom 13. Februar 2019
Ahoi! Am Mittwoch, den 13. Februar 2019, fand sich der Bundesvorstand um Uhr im Mumble, Raum "Hufsky", zu seiner wöchentlichen Sitzung ein. Beschlüsse wurden diesmal keine gefasst. Gesprochen wurde über…
Die dreisten Drei
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft wird gegen ÖVP, FPÖ und SPÖ nicht wegen Untreue und Förderungsmissbrauchs ermitteln. Damit bleibt die schamlose Überschreitung der Wahlkampfausgaben ohne strafrechtliche Folgen. Die besonders dreiste Volkspartei hatte…
VfGH prüft das Überwachungspaket
Viele honorige Institutionen, wie die Richtervereinigung, NGOs, wie und eben wir, die Piratenpartei, haben das gescheiterte Überwachungspaket von Sobotka und Brandstetter unter der rotschwarzen Koalition ebenso scharf kritisiert, wie…
BV-Sitzung vom 6. Februar 2019
Ahoi! Der Bundesvorstand traf sich am Mittwoch, den 6. Februar 2019, zu seiner wöchentlichen Sitzung, um Uhr, im Mumble, Raum "Hufsky". Es wurde der folgende Umlaufbeschluss des BV: Der BV…
Die Frankensteins
Noch nie in der Zweiten Republik wurde der Rechtsstaat dermaßen offen und brutal angegriffen, wie im Moment von Schwarzblau. Niemals hat ein österreichischer Innenminister seine Geringschätzung gegenüber der liberalen Demokratie…
Themenabend: Programmpunkt Klimapolitik, 06.02.2019
Ahoi! Im Moment erarbeiten wir einen Programmpunkt zur Klimapolitik, der alsbald im Liquid zur Abstimmung gestellt werden soll. Den bisherigen Bearbeitungsstand findest Du im folgenden Pad: Du hast die Möglichkeit,…