Newsletter – 14. September 2017
Betreff: Verbesserung der internen Kommunikation; Organe/LAS; Überwachungspaket; quartalsmäßige EBV-Sitzungen; regelmäßige Treffen Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen! Der Herbst nähert sich und mit ihm die Nationalratswahl am 15. Oktober.…
Kern – Kosmetik, Irrtümer und eine vage Ahnung
So, nun bin ich am Freitag endlich dazu gekommen mir das #sg17 vom Montag mit #Kern anzuschauen. Viel Neues habe ich dabei nicht erfahren - wenig Konkretes darüber, mit wem…
Der Innenminister verliert und redet wirr
"Das Überwachungspaket der Bundesregierung ist heute im nationalen Sicherheitsrat gescheitert", schreibt Das ist der Erfolg bürgerschaftlichen Engagements, das zumindest bis zum Ende der Legislaturperiode verhindert hat, dass Massenüberwachung und Generalverdacht…
Einladung zur EBV-Sitzung, am Dienstag, den 05.09.2017, 20.00 Uhr
Ahoi! Der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 29. August 2017 beschlossen, eine EBV-Sitzung im Mumble, Raum Hufsky, einzuberufen: „Der Bundesvorstand beschließt, baldmöglichst eine EBV-Sitzung einzuberufen, bezüglich der möglichen Initialisierung…
Redma der Piraten Partei Tirol, 9. August 2017
Am Mittwoch, den 9. August 2017 treffen sich die Tiroler Piraten zum "REDMA". Treffpunkt: Frankys Imbiss, Burgenlanstr. 31, 6020 Innsbruck. Zeit: - Uhr. Willkommen sind alle Interessierten & Mitglieder.
Der Zeitfaktor
Bisher hat Kurz nicht geliefert – keine Inhalte und schon gar keine neue Politik. Ein wenig Law & Order – ein bisschen Balkanroute – und natürlich die alte VP-Klamotte Steuersenkung…
BV-Sitzung, 01.08.2017
Ahoi, am Dienstag, den 1. August 2017, hielt der Bundesvorstand seine wöchentliche Sitzung ab. Dabei wurden die, im schriftlichen Umlaufverfahren getroffenen Beschlüsse, über „Ankauf des Domainpakets “ und „Umzug aller…
PA: Piratenpartei kritisiert die schleichende Entwicklung zum Überwachungsstaat
Mit scharfer Kritik reagiert die Piratenpartei in zwei Stellungnahmen im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens auf die von den Ministern Brandstetter und Sobotka geplante Überwachungsgesetzgebung . Nicht erst seit im Jahr…
Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend die Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002, der Straßenverkehrsordnung 1960 und des Telekommunikationsgesetzes 2003 (326/ME)
An das Bundesministerium für Inneres Per eMail: An das Präsidium des Nationalrats Per eMail: Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend die Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002, der Straßenverkehrsordnung 1960 und…
Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2017 (325/ME)
An das Bundesministerium für Inneres Per eMail: An das Präsidium des Nationalrats Per eMail: Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2017 (325/ME) Sehr geehrte Damen und Herren, dass…