Medizinischer Klassenkampf?
Schwarzblau möchte eine „ambulante Sonderklasse“ für Privatversicherte etablieren. So ganz klar scheint den Initiatoren aber selbst nicht zu sein, was das alles bedeuten soll. Wie Die Presse meldet, gibt es…
EBV-Sitzung vom 4. Dezember 2018
Am Dienstag, den 4. Dezember 2018 traf sich der erweiterte Bundesvorstand um Uhr zu seiner turnusgemäßen Sitzung im Mumble, Raum Hufsky. Der Bundesvorstand berichtete über die bisher schon sehr erfolgreich…
Einladung zur ordentlichen Sitzung des EBV am Dienstag, den 4. Dezember 2018, 20.00 Uhr
Ahoi! Gemäß § 11 der Satzung, Abs. 3 tritt der erweiterte Bundesvorstand einmal im Quartal zusammen. Die Sitzung wird deshalb für Dienstag, den 4. Dezember 2018, um Uhr, im Mumble,…
Die Regierung hartzt sich durch
Die Neuregelung der Mindestsicherung nimmt nach dem heutigen Ministerrat der Rechtsregierung Formen an. Geschröpft werden dabei vor allem Mehrkindfamilien. Einzig positiv: „Abgefedert werden diese Kürzungen bei alleinerziehenden Eltern: Sie erhalten…
BV-Sitzung, 27. November 2018
In der BV-Sitzung am , im Mumble, Raum „Hufsky“, befasste sich der BV mit folgenden Themen: Landtagswahlen Vorarlberg & Wien; Antrag & Themenabend Volksbegehren; geplanter Themenabend zur „Bodenversiegelung“; Pirat Dietmar…
Verfassungsbruch
Eine Regierung die außerhalb von Gesetzen handelt, ist entweder fetzendeppert und unfähig oder kriminell. ÖVP und FPÖ haben heute einen Antrag in den Nationalrat eingebracht, der Ministerin Beate Hartinger-Klein erlauben…
Was uns das EuGH Urteil zeigt – Entmenschlichung und Diskreditierung des Rechtsstaats
Die Mindestsicherung ist der Betrag, den der Staat einem Menschen zugesteht, damit dieser nicht hungern muss, nicht friert und halbwegs würdig leben kann. In Österreich beträgt die Mindestsicherung für alleinstehende…
BV-Sitzung, 20. November 2018
Am 20. November 2018 fand die wöchentliche Sitzung des Bundesvorstands um Uhr im Mumble statt. Beschlüsse wurden diesmal keine gefasst. Besprochen wurden folgende Themen: Schnuppermitgliedschaften Technik: Mitgliederverwaltung, Finanzen, Liquid sind…
Appell an den Nationalrat: Wie sehr ist der Staat von Rechtsextremen unterwandert?
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, untenstehend finden sie den Text zu einem Appell der Piratenpartei Österreichs an den Nationalrat, mit dem Ziel, Hinweisen auf eine Unterwanderung des Staates durch rechtsextreme…
VorarlbergerInnen stellen Sebastian Kurz zur Rede
In Vorarlberg sind die Menschen mit dem beinharten Abschieberegime der Rechtsregierung überhaupt nicht einverstanden. Dort sind in letzter Zeit einige Fälle besonders brutaler Abschiebemaßnahmen publik geworden. Bereits am Sonntag protestierten…