Am Dienstag, den 3. März 2020 traf sich der erweiterte Bundesvorstand um 19.30 Uhr zu seiner Quartalssitzung im Mumble, Raum Hufsky.

Folgender Beschluss wurde gefasst:

TOP 4 Budget gemäß überarbeitetem Vorschlag der BGF, wie in der EBV-Sitzung heute besprochen.

Budget 2020
Angenommen (9/0/0); 20:20 Uhr

Der Bundesvorstand: Haben uns nach BGV erstmal sortiert und Aufgabenverteilung besprochen, wird in nächster Zeit aktiv umgesetzt. Wollen stärker werden und wachsen. Was ein wichtiges Thema ist, ist dass versucht wird, uns öfter zu treffen und uns auch online öfter treffen. Landessprecher wollen wir ebenfalls im Blick haben und LO je nach Möglichkeit und Sinnhaftigkeit gründen. Vorteile für Mitgliederschaft sollen verstärkt werden, bsp. Seminare oder Reise nach Brüssel. Wichtig ist auch, dass eine  aktive und sichtbare Organisation Geld hat, wir sollten alle darüber nachdenken. Wird auf jeden Fall eine Rolle für diese Amtszeit spielen. Werden Gesetzgebung bei Parlamentarischen Begutachtungsverfahren beobachten und mit Parlamentariern in Brüssel in Kontakt treten. Dadurch kann man eventuell relevanz für Medien erreichen. Innitiativen außerhalb des Vorstands wie Videodreh und Aktion „Lästig sein“ sind auch vorhanden, was sehr schön ist und den BV unterstützt. Die Partei lebt von lebendiger Basis. Haben PA gemacht, die Diskreditierung des Rechtsstaats durch die Regierung und Präventivhaft sowie Amtsantritt des neuen BV beinhaltet. Zum Aktionstag für die Freilassung Assanges haben wir uns unterhalten und beschlossen, dass wir das in den SM behandeln, aber eher auf Pressefreiheit und weniger auf die Person bezogen. Finde, dass wir Programmpunkt zum Tierschutz entwickeln sollten, was in großem Kreis besprochen werden muss, eventuell in der Sprechstunde. Das ist ein Thema, welches wichtig ist. Vorallem in D haben Tierschutzpartein viele Stimmen, sowie die PP Luxemburg in ihrem Wahlkampf. Jede*r sollte das Wohl von Lebewesen wichtig sein, allerdings ist nicht angedacht vorzuschreiben, was die einzelne Person essen soll. EU Digitalisierungsstrategie wird nach der Sitzung besprochen, durch EU Parlament ist Gesichtserkennung und vorallem in Ö weit fortgeschritten, soll bis Ende des Jahres stattfinden. Haben die Möglichkeit nach außen zu gehen und Aufmerksamkeit zu erregen, Privatsphäre in öffentlichem Raum sollte es für jede*n geben.

Die Bundesgeschäftsführung: Wir haben die Aufgaben verteilt, teilweise bei Wiener Stammtisch. Haben überlegt wie wir gut zusammen arbeiten können und uns für Synchronisierungslösung entschieden. Haben leider noch keinen Bankzugang, die Buchungen schauen wir aber schon an. Sutchinger hat Mitgliederagenda übernommen, ich habe Jahresabschluss und Budget erstellt.

Der Länderrat Wien berichtet: 3 Stammtische in den letzten Monaten, letzter sehr gut besucht (Sittl zweimal kurzfristig ausgefallen, Ersatz wurde organisiert). Interesse ist vorhanden. Newsletter an Wiener Basis in der ersten Jännerhälfte. Neuigkeit zur Wien-Wahl: Fristen und Kosten werden geklärt. Annahme: 11. Oktober. Gute Unterstützung vom Bund und aus Graz. Videos und Lästig sein gut für den Wahlkampf.

Der Länderrat Steiermark berichtet: Wir hatten monatlich Stammtische, waren ok besucht, 4 waren wir meistens und immer im Stockwerk Jazz Cafe Graz Jakominiplatz. Haben vor der BGV Treffen der LV Graz gemacht, haben einiges erledigt, überweisungen gemacht und Domains gekündigt um Kosten zu sparen. Haben BGV am gleichen Tag ausgerichtet, Location war gut und günstiger als Alternative. Als LO haben wir Pullis und Shirts verkauft. Stammtisch ist am Donnerstag im Stockwerk Jako, Uhrzeit 19:00. LGV wurde für 14.3. ausgeschrieben, ist auch im Stockwerk Jazz. Haben keinen eigenen Raum, aber sollte sich gut ausgehen. Protokoll wird natürlich geschrieben, es gibt weder Bewerbungen noch Anträge.

Schriftprotokoll

Audioprotokoll

Beste Grüße

Euer EBV

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