BBU-Errichtungsgesetz / PA & Stellungnahme
Sehr geehrte Pressevertreter*innen, im folgenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum BBU-Gesetz. Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer dazu: So ein unverhohlen von fremdenfeindlicher…
Presseaussendung zum Nichtraucherschutz
Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um „Don't smoke - Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz“ und der durch die Bundesregierung geplanten Aufhebung der Gesetzesänderungen zum Nichtraucherschutz. Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im…