offizielle Aussendungen der ppAT

Newsletter extra – Mumble-Treffen am Mittwoch – Nationalratswahlen im September / 2. Teil

Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Bei unserem Mumbletreffen letzte Woche haben wir die Möglichkeit eines Wahlantritts im September erörtert. Sowohl Teilnehmerzahl, wie auch Motivation, waren sehr ermutigend, so dass es…
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Registrierungspflicht für Forennutzer – PA & Stellungnahme

Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum "Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)“.   Kritik am Ministerialentwurf des Bundeskanzleramts zur Registrierungspflicht…
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Newsletter extra – Mumble-Treffen am Mittwoch – Nationalratswahlen im September

Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Nach dem Scheitern der schwarzblauen Regierung infolge „Ibizagate“ stehen uns im September Neuwahlen bevor. Auf die Hintergründe, die dazu führten, brauchen wir hier nicht einzugehen,…
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Digitalsteuergesetz 2020 – PA & Stellungnahme

Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Digitalsteuergesetz 2020 und Umsatzsteuergesetz 1994 (132/ME)". Kritik am Ministerialentwurf des Finanzministers zur Erfassung von IP-Adressen auf Vorrat. Piraten-Bundesvorstand…
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