Opferrolle
Er ist Beschuldigter in der Novomatic-Causa. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn und eine Hausdurchsuchung hat er bereits hinter sich. Er ist der erste Minister der Zweiten Republik, gegen den der…
Türkise Verlotterung
In Österreich schaut es oft so aus, dass ein Rücktritt bei Politiker*innen erst unmittelbar bevor sie einfahren oder eine Fußfessel tragen erfolgt. Das beschädigt das Vertrauen in die Institutionen der…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Rücktrittskultur Fehlanzeige
Nach dem Verteidigungsstatement von Blümel hat sich nichts geändert und es wurde auch nichts entkräftet. Es ist das gute Recht des Finanzministers die Causa aus seiner Sicht darzustellen und zu…
Panik im Kurz-Umfeld
Die Einschläge in der Casinos-Causa kommen dem Kanzler immer näher und in der ÖVP bricht panische Unruhe aus. Sobotka verließ den IbizaUA und die Regierungsparteien halten Krisensitzungen ab. Nach der…
Pars pro toto
Nachdem Sobotka im IbizaUA wegen des Geldregens der NOVOMATIC für das Alois-Mock-Institut, das Kammerorchster Waidhofen an der Ybbs, den NÖAAB – alles Organisationen in denen der Nationalratspräsident den Taktstock schwingt…
Der Lack ist ab
Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht…
Österreich braucht einen Neubeginn in Würde!
Der Vorsitzende eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat über jeden Zweifel der Verwicklung in den Untersuchungsgegenstand erhaben zu sein. Schon der Anschein ist ein Ausschlussgrund. Man stelle sich vor, ein/e…
ÖVP-Arschbombe im Untersuchungsausschuss
Was der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde. Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die…
Glücksspiellizenzen gegen Bakschisch in Millionenhöhe?
Und wieder gibt es Hinweise darauf, dass sich die Novomatic durch Korruptionszahlungen an Regierungsmitglieder Vorteile erkauft haben könnte. Wenn wir doch wissen, dass besonders Politiker aus dem rechtskonservativen Spektrum dazu…