Das Früchtchen muss geerntet werden
Der Bundeskanzler versucht gerade die Republik zu pflanzen. Der VfGH hatte Kurz mit Fristsetzung aufgefordert, dem IbizaUA, alle abstrakt relevanten E-Mails aus der Zeit der schwarzblauen Regierung zur Verfügung zu…
Die Verachtung der Institutionen der Republik
Nach den lächerlichen Auftritten im Ibiza Untersuchungsausschuss, wo die Regierungsmitglieder mit ihren "Erinnerungslücken" ihre Respektlosigkeit gegenüber dem Nationalrat deutlich zelebriert haben, wurde gestern Abend, der Nationale Sicherheitsrat das nächste Opfer…
Zum Packeln geboren
Sesselkleber und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka will sich nicht vom Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss trennen, um seine Abwehrschlacht für Kanzler und Partei weiterzuführen. Immerhin geht es um etwas und es gilt…
Keine halben Sachen!
Zurecht moniert der ÖGB in seiner heutigen Aussendung, dass das heute im Nationalrat beschlossene Konjunkturpaket nicht bei den Arbteitnehmer*innen ankommt. Es sei ein Tropfen auf den heißen Stein, beklagt die…
Österreich braucht einen Neubeginn in Würde!
Der Vorsitzende eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat über jeden Zweifel der Verwicklung in den Untersuchungsgegenstand erhaben zu sein. Schon der Anschein ist ein Ausschlussgrund. Man stelle sich vor, ein/e…
Das war blamabel!
Der Nationalrat hat heute den Haushalt 2020 beschlossen. Nicht über €, sondern über 102 Milliarden €. Der Finanzminister hat sich dabei bis auf die Knochen blamiert, und das nicht nur…
Der Ruin der Kultur
Obwohl sich die Politik in Festspiel- und Wahlkampfzeiten gerne mit Kunstschaffenden schmückt, hat man zu Corona-Zeiten ganz auf sie vergessen. So nimmt es uns auch nicht Wunder, dass sich die…
Fiasko in der Wirtschafts- und Finanzpolitik
Niemand verlangt, dass die Regierung in dieser Krisensituation heute schon im Detail vorhersagen kann, wie sich die Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie im Detail auf den Bundeshaushalt auswirkt. Trotzdem darf…