Der Parvenu
Eines zeigt sich in der COVID-Krise deutlich, nämlich dass Kurz die Verfassung bestenfalls als lästiges Übel sieht und diese, genauso wie die staatstragenden Institutionen und das EU-Recht bei jeder Gelegenheit…
Dissonanzen
Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine…
Wer versagt hier eigentlich?
Die Wahrnehmung ist, Europa versagt in der COVID19-Krise, weil es die am meisten betroffenen Staaten alleine lässt, es versagt in der Flüchtlings- und Klimapolitik und beim Erhalt der Rechtsstaatlichkeit. Beispiele…
Das BGE, eine gesellschaftliche Notwendigkeit!
In dieser Krisenzeit zeigt sich besonders, dass auch in Österreich Menschen durch das Netz staatlicher „Wohltaten“ fallen, weil sie durch die Arbeitslosigkeit erhebliche Einkommenseinbußen hinzunehmen haben und vielleicht vorher schon…
Heulen und Zähneknirschen
Heulen und Zähneknirschen Es ist noch gar nicht einmal solange her, dass sich Sebastian Kurz und seine Kollegen von der FPÖ darin überboten haben, durch Appelle an niedere Instinkte dem…
Gier hat Konsequenzen
Die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre ist in den ersten Monaten des Jahres 2020 angestiegen. Auch wenn durch die COVID-Krise ein Rückgang zu erwarten ist, wird dieser nicht nachhaltig…
Mehr Glück als kritische Haltung
So schnell kann es gehen. Und wer jetzt meint, wir wären hier in Österreich vor autoritärstaatlichen Bestrebungen gefeit, der möge sich an das Folgende erinnern: Überwachungspaket Angriffe auf…
Rituale ohne Folgen
Die Volkspartei bleibt eisern dabei, die Situation um die Flüchtlingslager in Griechenland am Schwelen zu halten. Die Grünen bitten lieb darum, es sich doch noch einmal anders zu überlegen. Das…
Wir müssen über das BGE reden – jetzt!
In Anbetracht der Krise versucht die Regierung durch Stützungen von KMUs und Einzelunternehmen Firmenzusammenbrüche zu verhindern und das Abgleiten der Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit durch eine großzügige Kurzarbeitslösung aufzufangen. Doch…
Die Schande Österreichs, die Schande Europas!
Auch wenn die humanitäre Krise an der EU-Außengrenze durch COVID-19 aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verdrängt wurde, ist die unwürdige Situation der Menschen in den Flüchtlingslagern die selbe geblieben. Trotz…