Was geht mit Österreichs Polizei?
Schon wieder ist ein Video aufgetaucht, in dem Polizeigewalt dokumentiert wird. Meistens, wenn nicht zufällig eine Kamera in der Nähe ist, läuft es allerdings anders. Dann führen Beschwerden sehr…
Steter Tropfen höhlt den Stein
In letzter Zeit gab es immer wieder Vorkommnisse von Polizeigewalt in Österreich, die durch Anwesende mittels Videoaufzeichnungen dokumentiert wurden und die Behörden in Erklärungsnöte brachten. Zwar verteidigten Vorgesetzte und…
Das geht zu weit!
Nachdem US-Präsident Trump in Folge der Ermordung von George Floyd durch Polizeigewalt zunächst die Stimmung angeheizt und Gewalt gegen friedliche Demonstrant*innen und die Presse heraufbeschworen hatte, kündigte er in der…
Wird es ein gutes Gesetz oder ein Feigenblatt?
Nach den immer wieder aufflammenden Diskussionen über diverse Vorfälle von Polizeigewalt in Österreich, gibt es nun Bestrebungen der schwarzgrünen Regierung, eine unabhängige Behörde zur Untersuchung von Übergriffen zu installieren. Grundsätzlich…
Großgoschertes Versagen
Der Nehammer soll lieber seinen Job als Innenminister gescheit machen, statt Wien-Bashing für den Wahlkampf zu betreiben: Baustellen gäbe es genug, wie die sich häufenden Fälle von Polizeigewalt, die…
Klima-Demo hat Konsequenzen
Das Landesverwaltungsgericht Wien hat festgestellt, dass das brutale Vorgehen der Polizei bei der Klimademo am 31. Mai 2019 menschenrechtswidrig war und die Vorkommnisse von den Beamten tatsachenwidrig geschildert wurden: Bei…