Dilettantenstadl
Während Innenminister Nehammer wie ein lästiger Vertreter den Bundesländern polizeiliche "Hilfe" bei der Einvernahme COVID19-Infizierter aufdrängt, die sie gar nicht haben wollen, fehlen an der Grenze immer noch versprochene…
Die Beliebigkeit der grünen Partei
Eines haben die Grünen mit den Polkappen in der Klimakrise gemein, ihre Substanz schmilzt. Mit Substanz sind nicht der Wähler*innenzuspruch in Umfragen, die Mitgliederbilanz oder Posten gemeint, sondern die inhaltlichen…
Der Lack ist ab
Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht…
Wählt Tirol bald?
Was das traurige COVID19-Krisenmanagement des Tiroler ÖVP-Landesrats Tilg rund um die Causa Ischgl nicht vermochte, könnte nun offenbar der verhaltensauffällige Landeshauptmann-Stellvertreter Geisler (ÖVP) mit der lockeren Lippe schaffen. Schwarzgrün kommt…
Regierung bei Religionsunterricht und Ethik nicht mehrheitsfähig
Nach einer Gallup-Umfrage sprechen sich über 70 % der österreichischen Bevölkerung für einen bekenntnisunabhängigen Ethikunterricht aus. Das von der Regierung forcierte Modell eines Pflichtethikunterrichtes ausschließlich für Schülerinnen und Schüler, die…
Das war blamabel!
Der Nationalrat hat heute den Haushalt 2020 beschlossen. Nicht über €, sondern über 102 Milliarden €. Der Finanzminister hat sich dabei bis auf die Knochen blamiert, und das nicht nur…
Fiasko in der Wirtschafts- und Finanzpolitik
Niemand verlangt, dass die Regierung in dieser Krisensituation heute schon im Detail vorhersagen kann, wie sich die Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie im Detail auf den Bundeshaushalt auswirkt. Trotzdem darf…
Gleichschaltung im Namen der Propaganda
Seit Ende März ist es lt. ORF gängige Praxis, dass Aussendungen von Statistik Austria dem Bundeskanzleramt vor der Veröffentlichung vorgelegt werden. Es scheint zunächst nur ein kleines Mosaiksteinchen im Kampf…
Foulspiel
Schwarzgrün lässt keine Möglichkeit aus, das EU-Recht, die Verfassung und die Institutionen der Republik, verächtlich zu machen. Vor Corona war es die Judikative, die der Kanzler persönlich desavouierte. Letzte Woche…
Dissonanzen
Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine…