Überwacht werden tut nicht weh …
... jedenfalls nicht sofort und unmittelbar. Meistens jedenfalls. Wie ist das eigentlich so? Wir spüren das ja gar nicht, wenn wir überwacht werden. Wer merkt das schon, wenn über ihn…
Verwertungsgesellschaften – zu wenig Transparenz und Mitbestimmung
An das Bundesministerium für Justiz Per eMail: Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Bundesgesetz über Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 – VerwGesG 2016) Sehr geehrte Damen und Herren, wir begrüßen grundsätzlich die…
Das BMJ – Datenspeicherung & Protokllierungspflicht
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: Betreff: Stellungnahme des BMJ (139/SBI) zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) Sehr geehrte Damen und Herren, zu den Einlassungen des BMJ nehmen wir,…
Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf 110/ME…
Zukunft Europa
In diesen Tagen, in denen Europa krachend in 28 Scherben eines kleinkarierten National-Biedermeier zu zerspringen droht, scheint nicht mehr viel übrig von der Vision eines vereinten Europas, die unsere Völker…
Gedanken zur Obergrenze und zu Grenzschließungen
Frau Mikl-Leitner! (Höflichkeitsfloskeln können Sie sich aufzeichnen Madame) Ihr Verhalten in den letzten Tagen lässt sowohl auf Ihren Geisteszustand, als auch auf Ihre politischen Ambitionen sehr tief blicken. Ich werde…
1984 und es geht weiter …
16. Februar 1984 Auf den Tag genau 32 Jahre sind seit diesem Datum vergangen und nicht nur die Technik hat sich seit damals unglaublich weiterentwickelt. Es hat auch andere überraschende…