Eines haben die Grünen mit den Polkappen in der Klimakrise gemein, ihre Substanz schmilzt. Mit Substanz sind nicht der Wähler*innenzuspruch in Umfragen, die Mitgliederbilanz oder Posten gemeint, sondern die inhaltlichen Kleinodien des grünen Selbstverständnisses.

Es gibt in der schwarzgrünen Koalition kaum Kernpositionen, die von den Grünen glaubwürdig vertreten oder durchgesetzt werden. Die Erfolgserlebnisse in der Klimapolitik bleiben mau und die ökologische Steuerreform, von der ungewiss ist, wie klimapolitisch effizient sie dereinst überhaupt daher kommen mag, wurde auf unbekannt verschoben.

In der Flüchtlingspolitik beharrt die ÖVP auf ihrem frostigen Standpunkt, als säße die FPÖ noch am Kabinettstisch. Das BBU-Gesetz bleibt aufrecht und einer gerechten Verteilung der Menschen in den überfüllten Lagern Griechenlands verweigert man sich schroff.

Die Partei stimmt im Nationalrat ungerührt gegen mehr Gleichberechtigung, etwa was das unsinnige Verbot der Blutspende homo- und bisexueller Männer angeht, und dafür, die Polizei in das Contact-Tracing bei COVID19-Infizierten einzubinden.

Beispiele dafür, wie die Grünen es fertig bringen, selbst im Liegen noch umzufallen, gibt es genug.

Die Selbstrechtfertigungslitanei der grünen Chefetage, dass es alles unter Schwarzblau noch viel schlimmer gekommen wäre, mag bei den Häuptlingen selbst noch verfangen, aber in der Parteibasis soll es immer noch welche geben, die nicht nur wegen der schönen Farbe bei den Grünen sind. Dort dürfte der neue Kurs der Rechtsregierung mit grünem Mascherl reichlich irritieren.

Dass der Juniorpartner in einer Koalition Kompromisse machen muss, ist schon richtig, aber es gibt auch Schmerzgrenzen, die mittlerweile für nicht wenige überschritten sind. Unter diesem Gesichtspunkt ist der Austritt des Wiener Bezirksrats Peter Dvorsky kein Wunder:

Als Begründung für seine Abkehr drei Monate vor der Wien-Wahl nennt er Entscheidungen, die die Grünen als ÖVP-Regierungspartner auf Bundesebene mittragen: „Ich war entsetzt, dass die Grünen im Parlament gegen die Fortsetzung der Hacklerregelung gestimmt haben. In Demokratiepolitik, Sozialpolitik und Kulturpolitik hat sich zwischen meinen Idealen und der grünen Politik eine unüberwindbare Kluft aufgetan.“ Kritik übt er auch an der geplanten Mitwirkung von Polizei und Bundesheer beim Contact-Tracing von Corona-Infizierten. (Der Standard)

Man muss kein Prophet sein, um zu sagen, dass Dvorsky sicher nicht der letzte gewesen sein wird, der die Nase von einer, der inhaltlichen Beliebigkeit anheim gefallenen grünen Partei, voll hat.

(VinPei)

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/07/Verwlkt-683x1024.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/07/Verwlkt-150x150.jpgHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenBBU,Blutspende COVID19,Contact-Tracing,Demokratiepolitik,Die Grünen,Dvorsky,Flüchtlingspolitik,Griechenland,Grüne,Hacklerregelung,Klimakrise,Kulturpolitik,ökologische Steuerreform,Österreich,ÖVP,Peter Dvorsky,Piraten,Piratenpartei,Polizei,Rechtsregierung mit grünem Mascherl,schwarzgrün,SozialpolitikEines haben die Grünen mit den Polkappen in der Klimakrise gemein, ihre Substanz schmilzt. Mit Substanz sind nicht der Wähler*innenzuspruch in Umfragen, die Mitgliederbilanz oder Posten gemeint, sondern die inhaltlichen Kleinodien des grünen Selbstverständnisses. Es gibt in der schwarzgrünen Koalition kaum Kernpositionen, die von den Grünen glaubwürdig vertreten oder durchgesetzt...Wir leben Basisdemokratie!
Kaper die Netzwerke