Statement. Motivation. Graz wählt. PIRAT
Warum im Grazer Gemeinderat noch viel, viel mehr Piraten sitzen sollen:
Der Charakter einer Stadt wird nicht alleine durch einige wenige, herausragende Beschlüsse im Gemeinderat geprägt sondern auch durch die vielen von der Bevölkerung oft nicht einmal wahrgenommenen kleinen Beschlüsse im Gemeinderat mitgestaltet. Es kommt daher sehr darauf an, welche Weltbilder, welche politische Strömungen die in den Grazer Gemeinderat gewählten Personen vertreten – denn dies färbt auch in Summe auf das Ergebnis ab: Es ist unser Graz das dabei herauskommt. Die Zusammensetzung des Gemeinderates hat daher wesentlichen Einfluss auf unsere Zukunft in unserer Stadt.
Die Piraten sind eine soziale, liberale Partei die sich für die Teilhabe aller Menschen am Fortschritt und Wohlstand in Zeiten tiefgreifender Veränderungen zu einer modernen Gesellschaft des 21.Jahrhunderts einsetzt.
Wollen und können statt dürfen und müssen. Dafür stehen die Piraten:
Wir sehen die positiven Potenziale in jedem Menschen, die durch Freiheit, Bildung und gesicherte Teilhabe am Wohlstand geweckt und gefördert werden. Mitbestimmung, Bürgerrechte und der Schutz der Privatsphäre dienen der Verteidigung und der Weiterentwicklung der oft schmerzhaft erkämpften gesellschaftlichen Errungenschaften, die durch das Europa der Aufklärung und des Humanismus begründet und geprägt wurden. Unser Weltbild sagt uns daher:
lieber können wollen statt dürfen müssen.
Wir wollen keine Stadt der Verbote. Und darum wollen wir, je mehr Piraten umso besser, die Entscheidungen im Gemeinderat zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bevölkerung beeinflussen.
Leider gibt es auch eine andere, eine dunkle Seite der Politik die nicht nur von konservativen und rechtsgerichteten Parteien, sondern auch von im letzten Jahrhundert steckengebliebenen Persönlichkeiten aus Linksparteien vertreten wird: Es ist die Illusion einer Lösung anstehender Probleme durch mehr Wirtschaftswachstum und Privatisierung öffentlicher Aufgaben und Einrichtungen. Im Bemühen, diesem Wachstum ein günstiges Umfeld zu erzwingen, wird das sattsam bekannte Instrumentarium angewandt:
Mehr Überwachung, Verbote und wirtschaftlicher Druck auf Menschen zur Disziplinierung. Ausgrenzung bis zum Platzverweis für Menschen aus gesellschaftlichen Randgruppen damit sie, wenn störend, im Stadtbild unsichtbar werden. Leider finden immer mehr von existenziellen Ängsten geplagte Wähler Gefallen am politischen Law&Order Konzept und glauben, dass sie durch Verzicht auf Privatsphäre, Freiheit und Bürgerrechte an Sicherheit gewinnen könnten.
Dieses Instrumentarium löst jedoch nicht die Probleme die durch die Digitalisierung und Automation der Produktion und dadurch bedingte Änderungen der Arbeitsbedingungen in einer global vernetzten Wirtschaft geschaffen werden.
Als Piraten haben wir da eine andere Sicht- und somit Herangehensweise:
Beziehen wir Betroffene in Entscheidungsprozesse mit ein und geben wir ihnen die zur Umsetzung ihrer Projekte erforderlichen finanziellen Mittel in Form eines Bürgerbudgets selbst in die Hand.
Holen wir uns den öffentlichen Raum zurück. Schaffen wir gemeinsam die nötige Infrastruktur in der Stadt (Fahrscheinlose Mobilität durch die Öffi-Milliarde und einen zukunftssicheren Netzausbau) um faire Chancen für alle zu schaffen. Fallen wir nicht länger auf die leeren Versprechungen der „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“ Parteien herein welche die Privatisierung des öffentlichen Raumes und kommunaler Einrichtungen als Gewinnbringer für privilegierte Eliten vorantreiben wollen.
Schaffen wir Sicherheit durch Transparenz und vertrauensbildende Maßnahmen statt mit Verboten und Überwachung den Weg weiterzugehen, der durch Aufgabe von Freiheiten und Bürgerrechten für die Meisten nur Einschränkungen und Nachteile bringen wird ohne die zugrunde liegenden Probleme auch nur ansatzweise einer Lösung näherzubringen.
Du willst, du kannst, du wirst es tun. Zu deinem Nutzen und damit zum Wohle aller. Das ist das Politikverständnis der Piraten.
Du darfst, du musst, du wirst überwacht und sanktioniert, wenn du es nicht oder falsch machst. Das ist nämlich das Ergebnis wenn die Law&Order Parteien und die im vorigen Jahrhundert steckengebliebenen Parteien im Grazer Gemeinderat das Sagen haben.
Du entscheidest daher bei dieser Wahl, ob du in den nächsten 5 Jahren
a) mehr sollen dürfen musst, oder
b) mehr tun können wirst wollen
Sei eine gültige Stimme, die nicht nur am Wahltag gezählt wird und verschaffe dir „gehört werden“ für die nächsten 5 Jahre.
Wähle b) wie Pirat😉
https://basis.piratenpartei.at/blog/2017/02/05/statement-motivation-graz-waehlt-pirat/Beiträge von PiratenWarum im Grazer Gemeinderat noch viel, viel mehr Piraten sitzen sollen: Der Charakter einer Stadt wird nicht alleine durch einige wenige, herausragende Beschlüsse im Gemeinderat geprägt sondern auch durch die vielen von der Bevölkerung oft nicht einmal wahrgenommenen kleinen Beschlüsse im Gemeinderat mitgestaltet. Es kommt daher sehr darauf an, welche...WinstonSmithGerald Kainzgerald.kainz@piratenpartei.atEditorppAT Basisblog
10 Comments Already
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Es ist frustrierend (das ist eine Feststellung und kein Jammern)
In Graz sind rund 51.8% zur Wahl gegangen. Weniger als 2012, da waren es noch 55.5%
Wir Piraten haben von 3000 auf 1200 Wählerstimmen abgebaut.
Eigene Fehler? Sicher.
Aber der große Trend (abgesehen von den rund 48% die sich aus der aktiven Teilnahme an demokratischen Prozessen verabschiedet haben) geht hin zu zwei Parteien:
ÖVP … die unter anderem das Mur Kraftwerk durchdrücken (ohne Volksbefragung)
FPÖ … die jene vertreten, die sich fremd im eigenen Land fühlen
Tja, lieber Winston, es scheint, als ob die Grazer keine alten Menschen wollen, die einen auf hippe Computer-Nerds machen.
Die Grazer wissen sehr wohl, was authentisch ist und was nicht.
Alt?
Unser Spitzenkandidat zarte 37 Lenze. Darauf folgende Listenzweiter und Dritter, beide 26 Jahre jung. Die Methusalems auf den hinteren Rängen der Liste hatten aller Wahrscheinlichkeit nach ohnehin nur geringste Chancen auf Plätze im Gemeinderat.
Was heißt hier alte Menschen?
Ein Emanuel Goldstein ist dagegen in der komfortablen Situation nicht zu altern und daher ewig zu leben so lange die fleißigen Mitarbeiter im Ministerium der Wahrheit (darunter auch ein gewisser W. Smith) an der Kontinuierlichen Geschichtsklitterung arbeiten, welche die Vergangenheit obsolet erscheinen lässt. Ebenso die Zukunft.
Und zum Schluss: „Die Grazer“ gibt es nicht. Und mit dem Programm der Piraten haben sich vermutlich nur sehr wenige so intensiv beschäftigt dass sie über Authentizität urteilen könnten.
Ich rede auch vom Landesvorstand. Für eine junge Nerdpartei ist es einfach nicht authentisch, Personen weit jenseits des 50. Geburtstages im Landesvorstand zu haben.
Wenn man sich Tweets ansieht wie:
„Daumen x Pi: jedes Vermögen einer Person über 600.000€ wurde nicht „erarbeitet“ sondern entweder geerbt, gewonnen oder von anderen erarbeitet“
oder
„Demokratie im Kapitalismus. Mitbestimmung für die Besitzlosen?“
dann kommt man eher auf die Idee, dass es sich beim Besitzer des Twitter-Kontos um einen Alt-Kommunisten aus der Kaltenegger-Generation handeln könnte, als um einen Piraten.
Und zum Spitzenkandidaten: 37 Lenze hin oder her, aber ein abgeschleckter Senior Consultant im Innovationsmanagement ist nicht wirklich das, was ich mir von einer Piratenpartei erwarten würde.
PS: Sie können gerne „Die Grazer“ mit „die Wahlberechtigten in Graz“ ersetzen, wenn ihnen das besser gefällt.
Hochgeschätzter Herr Goldstein,
ich bin nicht im Landesvorstand. Ich war mal in der Landesgeschäftsführung – aber das ist lange her.
Das ist der derzeitige LV: Philip Pacanda, Peter Grassberger, Peter Pöschl
Und Nerd zu sein sehe ich nicht an Alter gebunden – Techniik Affinität und für Außenstehende seltsame Verhaltensweisen sind nicht für jeden altersabhängig. Schließlich hat meine Generation nicht unwesentlich zu den technischen Voraussetzungen des heutigen Nerdseins beigetragen.
Aus meinen Tweets kann jeder rauslesen was er/sie lustig ist. Als Altkommunisten der Ära Kaltenegger fühle ich mich jedenfalls ncht. Ich klaue mir als Pirat höchstens unverschämt das was ich für richtig und sinnvoll halte zusammen – egal von wem (naja Ausnahmen gibt’s da schon – nämlich dann, wenn nicht mit Humanismus, Aufklärung und Säkularismus vereinbar)
würde mich interessieren, welches Feedback ich hierzu erhalte?
http://basis.piratenpartei.at/blog/2016/11/20/die-piratenpartei/
>(naja Ausnahmen gibt’s da schon – nämlich dann, wenn nicht mit Humanismus, Aufklärung und Säkularismus vereinbar)
>Humanismus, Aufklärung und Säkularismus
Klingt schwer nach Friede, Freude, Eierkuchen.
Oder aber: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.
Sind sie ein freier Maurer, Mr. Smith?
PS: Anscheinend stimmt mit eurem Blog etwas nicht. Ich musste mir jetzt selbst antworten.
Mal ehrlich. Ganz zum Schluß ist die mangelnde Präsenz der Piraten mitenscheidend gewesen.
Nachdem man das Forum geschlossen hatte, gab es null Diskussionen mehr.
Nur die Vorstandskasper haben sich selbst gelobt.
Haben mit ihrem lächerlichen Liquid alles beschlossen was sie wollten.
Aber auf der Visitenkarte stand Bundesvorstand.
Und wenn es Präsenz gab, ja auf Facebook ..durften auch nur genehme Leute posten.
Die ganzen 3 Pfeifen vom Vorstand sind die größten Versager in Österreich.
Ein Geheimnis … von 04/2012 bis 08/2012 hatten die Piraten in Umfragen bundesweit 7%. Warum wohl?
Weil richtige Typen im Vorstand waren.
Keine Schleimer und Arschkriecher. Die haebn Entscheidungen getroffen.
Und nicht zensiert wie diese Weicheier, die keine Kritik vertragen haben.
Und es ist richtig geil zu sehen, wie diese Versager aber richtig versagt haben. 🙂
Aber selbst jetzt treten die nicht zurück und halten mit sich selbst Vorstandssitzungen ab.
Demenz?
Ich teile ja deine Einschätzung großteils, mit einer kleinen Ergänzung/Berichtigung: Das Umfragehoch von 2012 hatten die Piraten ihren Kollegen aus Berlin zu verdanken, in deren Sogwirkung auch von österreichischen Medien verstärkt über die Piraten berichtet wurde.
Womit ich nicht mit dir übereinstimme: Dass der damalige Vorstand so toll gewesen sein soll.
Man erinnere sich an das „Vorstandsleak“, als die damaligen B-Vorständer Gerhard Kleineberg, Jonas Reindl, Stephan Raab und Rodrigo Jorquera meinten, dass es eine gute Idee wäre, hinter Pseudonymen ihre eigene Basis zu trollen. Erbärmlich und peinlich war das! Aber leider wurde auch das vom jetzigen Bundesvorstand gemeinsam mit dem Forum entsorgt und zensiert.
Der aktuelle Facebook-Vorstand der österreichischen Piraten ist leider an Lächerlichkeit kaum zu überbieten.
Friede, Freude, Eierkuchen … wenn gerade nix ansteht, was eine andere Strategieverfordert. Warum nicht?
Und Freimaurer bn ich sicher kein aufgenommenes Mitglied. Dass manche Ansichten, Verhaltensweisen deckungsgleich sind? Na sicherlich – irgendwas kann man immer finden. Logen sind mir einfach zu elitär. Ist nicht meines.