Warum im Grazer Gemeinderat noch viel, viel mehr Piraten sitzen sollen:

Der Charakter einer Stadt wird nicht alleine durch einige wenige, herausragende Beschlüsse im Gemeinderat geprägt sondern auch durch die vielen von der Bevölkerung oft nicht einmal wahrgenommenen kleinen Beschlüsse im Gemeinderat mitgestaltet. Es kommt daher sehr darauf an, welche Weltbilder, welche politische Strömungen die in den Grazer Gemeinderat gewählten Personen vertreten – denn dies färbt auch in Summe auf das Ergebnis ab: Es ist unser Graz das dabei herauskommt. Die Zusammensetzung des Gemeinderates hat daher wesentlichen Einfluss auf unsere Zukunft in unserer Stadt.

Die Piraten sind eine soziale, liberale Partei die sich für die Teilhabe aller Menschen am Fortschritt und Wohlstand in Zeiten tiefgreifender Veränderungen zu einer modernen Gesellschaft des 21.Jahrhunderts einsetzt.

Wollen und können statt dürfen und müssen. Dafür stehen die Piraten:

Wir sehen die positiven Potenziale in jedem Menschen, die durch Freiheit, Bildung und gesicherte Teilhabe am Wohlstand geweckt und gefördert werden. Mitbestimmung, Bürgerrechte und der Schutz der Privatsphäre dienen der Verteidigung und der Weiterentwicklung der oft schmerzhaft erkämpften gesellschaftlichen Errungenschaften, die durch das Europa der Aufklärung und des Humanismus begründet und geprägt wurden. Unser Weltbild sagt uns daher:

lieber können wollen statt dürfen müssen.

Wir wollen keine Stadt der Verbote. Und darum wollen wir, je mehr Piraten umso besser, die Entscheidungen im Gemeinderat zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bevölkerung beeinflussen.

Leider gibt es auch eine andere, eine dunkle Seite der Politik die nicht nur von konservativen und rechtsgerichteten Parteien, sondern auch von im letzten Jahrhundert steckengebliebenen Persönlichkeiten aus Linksparteien vertreten wird: Es ist die Illusion einer Lösung anstehender Probleme durch mehr Wirtschaftswachstum und Privatisierung öffentlicher Aufgaben und Einrichtungen. Im Bemühen, diesem Wachstum ein günstiges Umfeld zu erzwingen, wird das sattsam bekannte Instrumentarium angewandt:

Mehr Überwachung, Verbote und wirtschaftlicher Druck auf Menschen zur Disziplinierung. Ausgrenzung bis zum Platzverweis für Menschen aus gesellschaftlichen Randgruppen damit sie, wenn störend, im Stadtbild unsichtbar werden. Leider finden immer mehr von existenziellen Ängsten geplagte Wähler Gefallen am politischen Law&Order Konzept und glauben, dass sie durch Verzicht auf Privatsphäre, Freiheit und Bürgerrechte an Sicherheit gewinnen könnten.

Dieses Instrumentarium löst jedoch nicht die Probleme die durch die Digitalisierung und Automation der Produktion und dadurch bedingte Änderungen der Arbeitsbedingungen in einer global vernetzten Wirtschaft geschaffen werden.

Als Piraten haben wir da eine andere Sicht- und somit Herangehensweise:

Beziehen wir Betroffene in Entscheidungsprozesse mit ein und geben wir ihnen die zur Umsetzung ihrer Projekte erforderlichen finanziellen Mittel in Form eines Bürgerbudgets selbst in die Hand.
Holen wir uns den öffentlichen Raum zurück. Schaffen wir gemeinsam die nötige Infrastruktur in der Stadt (Fahrscheinlose Mobilität durch die Öffi-Milliarde und einen zukunftssicheren Netzausbau) um faire Chancen für alle zu schaffen. Fallen wir nicht länger auf die leeren Versprechungen der „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“ Parteien herein welche die Privatisierung des öffentlichen Raumes und kommunaler Einrichtungen als Gewinnbringer für privilegierte Eliten vorantreiben wollen.
Schaffen wir Sicherheit durch Transparenz und vertrauensbildende Maßnahmen statt mit Verboten und Überwachung den Weg weiterzugehen, der durch Aufgabe von Freiheiten und Bürgerrechten für die Meisten nur Einschränkungen und Nachteile bringen wird ohne die zugrunde liegenden Probleme auch nur ansatzweise einer Lösung näherzubringen.
Du willst, du kannst, du wirst es tun. Zu deinem Nutzen und damit zum Wohle aller. Das ist das Politikverständnis der Piraten.

Du darfst, du musst, du wirst überwacht und sanktioniert, wenn du es nicht oder falsch machst. Das ist nämlich das Ergebnis wenn die Law&Order Parteien und die im vorigen Jahrhundert steckengebliebenen Parteien im Grazer Gemeinderat das Sagen haben.

Du entscheidest daher bei dieser Wahl, ob du in den nächsten 5 Jahren

a) mehr sollen dürfen musst, oder

b) mehr tun können wirst wollen

Sei eine gültige Stimme, die nicht nur am Wahltag gezählt wird und verschaffe dir „gehört werden“ für die nächsten 5 Jahre.

Wähle b) wie Pirat😉

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