In meinem Blog Beitrag vom 29. April habe ich die Frage aufgeworfen: „Sollen die Piraten zur Nationalratswahl antreten?“

Darin habe ich die möglichen Optionen dargelegt und aus meiner Sicht versucht Gründe und Überlegungen vorzubringen, warum ich der Meinung bin, dass Piraten als Piratenpartei antreten sollten und warum Piraten in der nächsten Legislaturperiode im Nationalrat vertreten sein sollen.

Bei der Bundesgeneralversammlung am 25. Juni hat die nicht anwesende Basis ebenso wie die bei der Versammlung anwesende Basis dazu beigetragen, dass die Piraten definitiv nicht am 15. Oktober auf dem Stimmzettel zur Wahl stehen werden. Bei 11 anwesenden Stimmberechtigten ergab sich bei der Abstimmung „Sollen die Piraten antreten?“ ein Patt von 3 Befürwortern und 3 Gegnern bei 5 Enthaltungen. Das heißt, es fiel kein Beschluss.
Und ohne ein eindeutiges JA kann es somit auch keinen Antritt geben. Eine Nicht-Entscheidung ist ihrer Auswirkung auch eine Entscheidung.

Als überzeugter Befürworter eines Wahlantrittes, der alles in seinen Möglichkeiten Stehende versucht hatte, ein JA zum Wahlantritt zu erreichen, bin ich über diesen Ausgang dennoch mehr erleichtert als enttäuscht. Wenn statt 11 Leuten wenigstens 30 zur BGV gekommen wären und davon 20 voller Enthusiasmus begeistert gesagt hätten „Ja, wir machen das, wir wollen das und wir schaffen das“ – selbst dann wäre es immer noch ein wagemutiges, ja ein verrücktes Unterfangen gewesen das vielleicht zu einem Einzug der Piratenpartei ins Parlament führen hätte können. Aber wenn von 11 nur 6 mehr oder weniger zaghaft dafür und 5 dagegen gewesen wären, wären die Chancen mit hoher Wahrscheinlichkeit nahe Null gewesen. Und ich bin froh darüber, dass es nicht so gekommen ist.

Das Leben ist eben kein Wunschkonzert. Also blicken wir nach vorne und nicht zurück (außer um etwas daraus gelernt zu haben).

Die AG Nationalratswahl wird nicht aufgelöst sondern soll sich statt der Vorbereitung auf den eigenen Antritt mit der Beobachtung des Wahlkampfes der anderen Parteien beschäftigen. Interessierte sind herzlich eingeladen der AG NRW beizutreten und in einem lockeren Gedankenaustausch den Wahlkampf der Anderen zu analysieren, Meinungen dazu auszutauschen und mit unserem Programm zu vergleichen. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen um einerseits wieder Themenarbeit zu forcieren, ein Team zu bilden und andererseits Know How zu sammeln, denn die nächsten Wahlen kommen bestimmt: Zum Beispiel die Europawahl – und irgendwann müssen wir ja wieder zu einer Wahl antreten, oder?

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