Bei allem Respekt und Bewunderung für den Einsatz, die Begeisterung und die Zuversicht der handelnden Personen rund um die Vorbereitungen zum Antritt der Piraten zur LTW in Vorarlberg, aber nach meiner Einschätzung werden die Themen Feuerwehr und Raumordnung allein nicht ausreichen um Vertreter der Piratenpartei in den Vorarlberger Landtag zu bringen. Damit werden wir weder den notwendigen Zulauf an Helfern und auch Kandidaten für den Wahlkampf noch die Anzahl an erforderlichen Wählerstimmen erzielen.

Da wird es einfach mehr brauchen, damit hier der „Ja, das ist es, darum wollen wir das“ Effekt eintritt, der sowohl

  • aktive Unterstützer und Mitarbeiter, neue Parteimitglieder vor der Wahl auf den Plan ruft, die unter anderem aktiv auf die Straße gehen und Flyer verteilen oder Infostände bespielen und auch die Unterstützungserklärungen sammeln,
  • als auch die potenziellen Wähler am Tag der Wahl dazu motivieren kann, bei den Piraten ihr Kreuz in der Wahlkabine zu machen, weil wir etwas haben, das den anderen Parteien fehlt: Eine Zukunftsvision.

Es geht um ein zukunftsorientiertes großes Ganzes das die Menschen anspricht und dort abholt, wo sie ihre Sorgen und Nöte haben aber auch ihre Wünsche und Erwartungen an ihre Zukunft sehen.

Ich bin überzeugt davon, dass wir mit so einem Plot einfach mehr Chancen haben. Wir müssen überzeugend darlegen und vermitteln, dass

  • wir Piraten Themen und Lösungsvorschläge einbringen, welche die anderen Parteien nicht haben
  • es wichtig ist, diese Themen und Lösungsvorschläge im Landtag einzubringen und anzusprechen.
  • auch wenn es keine Umsetzung gibt, so doch ein notwendiger Paradigmenwechsel vorbereitet wird
  • wir Piraten eine wählbare Alternative für die mit der derzeitigen Politik Unzufriedenen sein wollen

Was sind nun diese Themen?

Einkommen Wir brauchen zukunftssichere Lösungen für ein Einkommen für Alle, damit nicht nur die Erben von Vermögen aus Kapitalerträgen und privilegierte Bezieher von Einkommen aus Arbeit halbwegs gut leben können und der Rest mit Hartz4 oder Kurz5 dahinvegetieren muss: Zuwenig zum Leben, zu viel zum Sterben.

Gesundheit Hier geht es nicht nur um Akutversorgung oder Gesundheitsvorsorge, hier geht es auch um Betreuung und Pflege bedürftiger Personen, egal ob von Jugend an oder in der Seniorenpflege. Es geht um ein solidarisches Versicherungsprinzip und nicht um Profitmaximierung privater Dienstleister für privilegierte Bevölkerungskreise.

Bildung Das öffentliche Schulwesen (inklusive Hochschulen) muss wieder seinen Auftrag nach einem gesunden Mix zwischen Erziehung, Bildung und Ausbildung erfüllen – auch in Hinblick auf „lebenslanges Lernen“. Klingt jetzt hart: Aber nur zu Demokratie erzogene und gebildete Bürger können Demokratie leben und weiterentwickeln – Ausbildung zum Funktionieren in Arbeitsabläufen und zur verfügbaren Personalreserve für den Arbeitsmarkt ist eindeutig zu wenig.

Bürgerrechte, Freiheit und Privatsphäre Dieser Themenkomplex ist sicher nicht von „Einkommen“ und „Bildung“ zu trennen. Er sollte aber ein Heimspiel für eine Piratenpartei sein: Die Chancen der Technologie für Industrie 4.0 nutzen und die Gefahren für Freiheiten und Privatsphäre ausschalten. Wir sind nicht bereit die Bürgerrechte gegen falsche Versprechen von Sicherheit einzutauschen und aufzugeben.

Klimawandel Hier geht es um nichts weniger als um Reduzierung des CO2 Ausstoßes einerseits und um die Reaktion auf bereits bemerkbare Folgen wie Starkregen, Unwetter, Überschwemmungen, Vermurung, Schäden in der Land und Forstwirtschaft sowie in Siedlungsräumen. Wir wollen solidarische Entschädigungen und Hilfen für die Betroffenen ebenso wie Maßnahmen zur Minimierung zukünftiger Schäden – und Klimaziele sowieso.

Migration ist in Vorarlberg vielleicht nicht so ein drängendes Thema, abgesehen von den üblichen Verdächtigen die damit populistisch politisches Kleingeld wechseln möchten. Aber wir brauchen auch hier eine Positionierung die uns keine potenziellen Wähler vergrault.

Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir, wenn wir die oben skizzierten Themen über unsere Kanäle nach Außen kommunizieren und damit Leute zum Mitmachen einladen, den „Ja, das ist es, darum wollen wir das“ Effekt auslösen können und die Angesprochenen sowohl zur Mitarbeit in der Vorbereitung der LTW als auch größere Wählerschichten bei der Wahl motivieren werden.

 

 

 

 

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