In ganz Europa kämpft die Sozialdemokratie gegen den Niedergang. In Deutschland liegt die einst stolze Kanzlerpartei in Umfragen mittlerweile nur noch auf Platz vier. In Tschechien hält sie den Oligarchen Babiš, mit seiner Vergangenheit als Spitzel des kommunistischen Regimes, als Ministerpräsident im Amt. In Dänemark verkauft sie ihre Grundsätze und etabliert sich erfolgreich als Rechtspartei. In Rumänien gelten die Sozialdemokraten als Partei der institutionalisierten Korruption. Kaum wo in Europa tut sie sich als alternative zum rechten, reaktionären und postfaktischen Geist der Zeit hervor.

Besser steht es auch in Österreich nicht um die SPÖ, wo sie inzwischen selbst nicht mehr schlüssig formulieren kann, wofür sie steht und was ihre Daseinsberechtigung ist.

Wenn Doskozil der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann die Regierungsunfähigkeit einer plan-, kopf- und ideenlosen funktionärsverknöcherten SPÖ beklagt, dann hat er recht. Der andere Teil der Wahrheit ist freilich, dass gerade auch er für den Werteverfall und das Abgleiten der SPÖ in die Beliebigkeit mit verantwortlich ist.

Es ist kein sozialdemokratischer Weg, den er mit seiner rotblauen Koalition im Burgenland geht. Die Anbiederung an den rechten Zeitgeist in der die Sozialdemokratie zu einem “Schwarzblau light” verkommt, macht sie wenig unterscheidbar von anderen Rechtsparteien, und für Mitte-Links-Wähler unwählbar.

Eine Sozialdemokratie, die mit der Partei der ideologischen Enkel der Ewiggestrigen paktiert, ist keine Sozialdemokratie mehr – egal ob in Prag oder Eisenstadt.

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(VinPei)

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/09/800px-Wallpaper-0001.pnghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/09/800px-Wallpaper-0001-150x150.pngHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenBurgenland,Doskozil,Eisenstadt,Österreich,Pirat,Piraten,Piratenpartei,Prag,Rotblau,Sozialdemokratie,SPÖ,TschechienIn ganz Europa kämpft die Sozialdemokratie gegen den Niedergang. In Deutschland liegt die einst stolze Kanzlerpartei in Umfragen mittlerweile nur noch auf Platz vier. In Tschechien hält sie den Oligarchen Babiš, mit seiner Vergangenheit als Spitzel des kommunistischen Regimes, als Ministerpräsident im Amt. In Dänemark verkauft sie ihre Grundsätze...Wir leben Basisdemokratie!
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