Die Wahrnehmung ist, Europa versagt in der COVID19-Krise, weil es die am meisten betroffenen Staaten alleine lässt, es versagt in der Flüchtlings- und Klimapolitik und beim Erhalt der Rechtsstaatlichkeit.

Beispiele dafür aus der letzten Zeit finden wir zuhauf.

„Hilferufe aus Italien nach Corona-Bonds: Österreich ‚verantwortungslos‘“

„Deutschland könnte Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen, lässt es aber lieber sein – ein Skandal“

„Flüchtlinge verzweifeln in Seenot“

„Europa verfehlt Umweltziele für 2020“

„Viktor Orban verhöhnt die EU – wie lange noch?“

Bei unserem Blick auf die Europäische Union sollten wir eines nicht vergessen, nämlich dass die großen Entscheidungen vom Rat getroffen werden. Dies bedeutet, dass die nationalen Regierungen letztlich die Verantwortung dafür tragen, was geht und was nicht. Europa kann in seiner derzeitigen Verfasstheit nicht besser sein, als die schwächsten seiner Mitglieder es zulassen.

Im Grunde versagt also nicht die Idee Europa, sondern die nationalen Regierungen, die von Kurzsichtigkeit getrieben, jede gesamteuropäische Verantwortung vermissen lassen. Ist es also nicht viel mehr eher ein Versagen der Nationalstaaten, als das Europas?

Dass das Wohl Europas und ein solidarisches Handeln über den Tag hinaus gedacht wieder den Völkern zugute käme, blenden die Nationalisten aus. Glückliche Inseln in einem Europa, dem es insgesamt schlecht geht, wird es nicht geben. Das Schicksal der Völker ist davon abhängig, dass Europa gelingt. Und an diesem Punkt stellt sich dann die Frage nach der Qualität der europäischen Staatenlenker*innen und ihrem Horizont.

Jetzt Pirat*in werden, denn „hinterm Horizont geht‘s weiter“!

(VinPei)

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