Am Dienstag, den 2. Juni 2020 fand die ordentliche Quartalssitzung des erweiterte Bundesvorstands um 19.30 Uhr, im Mumble, Raum Hufsky, statt.

TOP 1 Berichte von BV, BGF, LR, LAS

Der Bundesvorstand: Der BV berichtete über die BGE-Aktion (Video) zum 1. Mai, über die die Zurverfügungstellung einer Mattermost-Instanz zur Telearbeit für Firmen in der Coronakrise durch die AG Technik. Online-Stammtische wurden gut angenommen. Zudem hat der Liquid-Antrag zum Thema Mitglieder eingebracht und auch schon in der Satzung geändert. Zudem wurde ein Entwurf für eine Statutenänderung zum Thema Sexismus ausgearbeitet. Diese soll noch weiter verfeinert und diskutiert werden. Inhaltlich stehen in nächster Zeit einige parlamentarische Begutachtungsverfahren an, zu denen die Partei etwas zu sagen hat, wie zum Ethikunterricht oder einer zu schaffenden Behörde, die Polizeigewalt untersuchen soll. Ebenso ist geplant Stellung zu einer Petition zum Thema 5G zu beziehen. Das entsprechende Arbeitspad wurde in den letzten Wochen bereits von Mitgliedern befüllt.

Die Bundesgeschäftsführung: Mitgliederzahlen im Jahresvergleich 195 (2019) – 210 (2020) Stimmberechtigt 51 auf 50 gefallen. Wir sind wohl nicht ganz gut darin Mitgliedsbeiträge einzufordern. Finanzen seit Jahresanfang: Einnahmen 2040 €, davon Mitgliedsbeiträge 1907 €. Ausgaben 695 €. Durch die Coronakrise hat es gedauert, bis die Konten übergeben werden konnten. Zwischenzeitlich wurden diese noch von der alten BGF weitergeführt.

Der Länderrat Wien: Wegen Corona ist nur der Stammtisch im April ausgefallen. Die Wien-Wahl findet am 12. Oktober statt. Wir treten in den Bezirken an, nicht im Landtag. UEs sammeln wird wohl in die zweite August-Hälfte fallen. Niko tritt im 2. Bezirk an. Weitere Kandidaten gibt es noch nicht. LGV wird es dann im August geben. Es wird mit 2 intensiven Phasen gerechnet. Die erste bis zur LGV. werden so 10-12 Tage sein und dann die Unterstützungserklärungen. Dann so 2 Wochen Pause und dann noch 4 Wochen Intensivwahlkampf. Genaueres jetzt schon zu sagen, wäre vermessen.

Für den Länderrat Steiermark berichtet Cosma: Soweit ist recht viel passiert. Seit der LGV gibt es wieder regelmäßige Treffen und einen aktiven LV. Es gibt wieder Stammtische. Arbeitstreffen gibt es, wo viel abgearbeitet wird, damit hier gemeinsam Dinge abgearbeitet werden Im Rahmen dessen wurde die Webseite aufgeräumt und FB-Seiten zusammengelegt. Das Wiki wurde auch aufgeräumt und die Kampagne Kamerascheu wird wiederbelebt.. Hier werden Gemeinderatssitzungen ins Internet gestreamt, damit jeder/jede Zugang dazu hat. Das ist Dank Corona jetzt schon 2x passiert.

Der LAS-Tirol: Soweit derzeit nichts, da Corona-Lockdown, Geplant sind aber wieder Stammtische und etwas hochfahren mit Tirol.

TOP 2 Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern Bewerber*Innen vorhanden sind:

PeterTheOne wurde einstimmig als internationaler Delegierter nachbesetzt.

TOP 3 Allfälliges:

Es wurden Neuheiten aus ppEU und PPI sowie DSGVO-Themen besprochen.

Schriftprotokoll

Audioprotokoll

Beste Grüße

Euer EBV

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2017/11/ebvsitzung_logo_2017.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2017/11/ebvsitzung_logo_2017-150x150.jpgHarald "VinPei" BauerSitzungen & ProtokolleAm Dienstag, den 2. Juni 2020 fand die ordentliche Quartalssitzung des erweiterte Bundesvorstands um 19.30 Uhr, im Mumble, Raum Hufsky, statt. TOP 1 Berichte von BV, BGF, LR, LAS Der Bundesvorstand: Der BV berichtete über die BGE-Aktion (Video) zum 1. Mai, über die die Zurverfügungstellung einer Mattermost-Instanz zur Telearbeit für...Wir leben Basisdemokratie!
Kaper die Netzwerke