TOP 1 Berichte von BV, BGF, LR, LAS

Der Bundesvorstand (VinPei):

Programmentwurf Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in Liquid beschlossen, kein aktueller Anlass, also in Ruhe diskutiert und wir sind jetzt gut vorbereitet, alle können zufrieden sein. Es gab keine größeren Einwände. 
Stellungnahmen zu parl. Begutachtungsverfahren: Ethikunterricht, 5G. Basis hat die 5G-Stellungnahme vorbereitet. Entsprechende Aussendungen ausgegangen.
Überarbeitung Homepage nach Vorschlägen aus der Basis. Von jseidl koordiniert. Jetzt gefälliger und übersichtlicher, inhaltlicher Ballast abgeworfen. Schaut jetzt besser aus.
Landessprecher OÖ beauftragt, gleich auf neues Mitglied zugegangen. 
AG Liquid bestätigt, zwei Leute bereit erklärt, Beschlüsse, Programmänderungen usw. ins Wiki einzutragen. Vielen Dank dafür, funktioniert hervorragend.
18. August: Gespräch zur Zukunft, da viel Sand im Getriebe, sowohl bei Basis als auch bei Organen, wenig Bereitschaft, mitzuhelfen. Ob Desinteresse oder mangelnde Motivation. Gefühl und Initiative für die Gesamtverantwortung fehlt. Heute Abend zweite Lagebesprechung.

Die Bundesgeschäftsführung (Blasius):

Keine ungewöhnlichen, Buchungen, Zahlungen. Finanzielle Situation hat sich nicht geändert. Sorgen um zurückgelegte Organfunktionen u.a. AG Technik.

LR-Wien (Niko): 
In Wien war der Wahlantritt das Thema. Bekanntlich nicht dazu gekommen, da nicht genug Leute zum Sammeln gemeldet. LV war vorbereitet. Zwei Flyer: Bezirk sowie Ziele der PP. Spezielle UE-Formulare gedruckt.

Bei der vorbereitenden Sitzung, LV allein mit der Gastgeberin. Hätte dort schon abgebrochen werden können, aber anders entschieden: Aufgabe an die Basis gestellt, noch 6 Personen zu finden. Auf Telegram und per Mail, sogar mit Telefonaten mobilisiert, aber nur mehr drei Leute überzeugen können. Commitment für 6 UEs war das Ziel, ca. 1 Tag oder zwei Halbe, sollte einmal in 5 Jahren nicht zu viel verlangt sein. Willige Basis nicht erkennbar.
Protokoll von der Lagebesprechung durchgelesen, Stellungnahme. These: LV hätte schlecht kommuniziert. Antwort: Grundproblem war die LGV mit nur dem Vorstand. Vielleicht vom Sammeln überrascht, aber die LGV war mehr als einen Monat vorher ausgesendet, auf allen Kanälen verbreitet. Vorher schon gefragt: Wer kandidiert wo? Wer hilft bei UEs? Wer macht Plakate? usw. Erinnerungsschreiben an die Basis eine Woche vorher, Blog, … Trotzdem keine Meldungen. Vorwurf, die Kommunikation sei schlecht gewesen, ist also absurd.
Es sollte erwachsenen Menschen zuzutrauen sein, einen Termin im Kalender einzutragen. 
Meldung: Ich dachte, der Wahlkampf fängt einen Monat vor der Wahl an. Diese Person war Mitte Juli mit Niko in Kontakt, Niko hat alle Details genannt. Überraschung dieser Person nach dieser Vorbereitung unverständlich, diesbezügliche Erzählung bei der Lagebesprechung problematisch.
Zum Punkt der Uninformiertheit: Bitte zum Stammtisch kommen, LVe sind da, man kann sich austauschen, es bleibt mehr hängen. Ich unterstelle niemandem, gelogen zu haben, im Chat kommt halt nicht so viel rüber. Einladungen, Wien-Website, usw. sind Angebote, wenn sie nicht angenommen werden, kann der LV nicht viel dafür. Welchen Anspruch stellen Mitglieder der Basis an den LV, und welchen an sich? Ohne desertrold und seine Fähigkeiten wäre es nicht so schnell und so gut fertig geworden.
 
Wir würden uns nicht um Neumitglieder kümmern. Das sollen die LOs machen. Niko hat in den letzten drei Jahren alles gemacht als Landesvorstand, zu persönlichen Gesprächen eingeladen, Neumitglieder-Mail, 35 von 37 Stammtischen bis zum Ende dabei gewesen. Man kann was vorleben, aber wenn die Leute nicht mitmachen wollen, kann man das nicht wegzaubern. 
Wenn Leute sagen, sie wollen was machen oder würden was machen, heißt es nicht, dass es dann auch passiert. Dann machen es immer die selben, und wenn diese einen Fehler machen, bekommen sie einen auf den Deckel.
Wenn eine Analyse auf falschen Grundlagen beruht, ist das nicht nur unfair, sondern führt auch zu falschen Schlüssen für die Zukunft. Diesbezügliche Aussagen bei der Lagebesprechung sind also nicht hilfreich.

Niko tritt hiermit von seinem Posten als LV Wien zurück, mit Ende der Sitzung also als Landesrat. Aufruf an die KritikerInnen, sich zu melden.

Mehrere EBV-Mitglieder danken Niko für die in den letzten Jahren geleistete Arbeit.

LR-Steiermark (PeterTheOne)
Regelmäßig Stammtische (monatlich), mäßig besucht, eher nur intern angekündigt, lange Zeit online. Einmal schon in der neuen Parteilocation. Arbeitstreffen alle zwei Monate. Temporärer Name der Parteilocation ist Bay36. Arbeit an der Einrichtung. Couch, Kühlschrank vorhanden, Beamer bestellt. Nutzung: Stammtische, Arbeitstreffen, Veranstaltungen. Nächste Veranstaltung: CSD
LAS-Kärnten: 
Nicht anwesend
LAS-Vorarlberg (Pirat-Dietmar):

Was sich in Vbg. tut, sieht man auf der Vbg-Homepage. Ich versuche, wöchentlich einen Beitrag einzubringen. Bin leider alleine. Schwerpunkt: Lokale Themen. 
LAS-Tirol:
Nicht anwesend
LAS-Oberösterreich (Benfegg):
Nichts neues, hoffentlich schaut das Neumitglied aus OÖ beim Online-Stammtisch vorbei. 

TOP 2 Nachbesetzung von Organfunktionen (sofern Bewerber*innen vorhanden sind). Es werden immer noch 1 Mitglied des BV, diverse Landessprecher etc. gesucht. Bei Interesse bitte beim BV unter bv@piratenpartei.at melden:

Keine Bewerbungen

 

TOP 3 Allfälliges:

Keine Wortmeldungen.

 

Schriftprotokoll

Audioprotokoll

 

Beste Grüße

Euer EBV

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