BV-Sitzung vom 26. Mai 2020
Ahoi! Am Dienstag, den 26. Mai 2020 tagte der Bundesvorstand turnusgemäß um Uhr, im Mumble, Raum „Hufsky“ Die Sitzung war wg. drei Entschuldigungen nicht beschlussfähig und somit rein informativ. Themen…
Einladung zur ordentlichen Sitzung des EBV am Dienstag, den 2. Juni 2020, 19.30 Uhr
Ahoi! Gemäß § 11 der Satzung, Abs. 3, tritt der erweiterte Bundesvorstand einmal im Quartal zusammen. Die Sitzung wird deshalb für Dienstag, den 2. Juni 2020, um Uhr, im Mumble,…
Fiasko in der Wirtschafts- und Finanzpolitik
Niemand verlangt, dass die Regierung in dieser Krisensituation heute schon im Detail vorhersagen kann, wie sich die Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie im Detail auf den Bundeshaushalt auswirkt. Trotzdem darf…
Die kurzsichtigen Vier
Wenn Europa vor die Hunde geht, hilft das keinem Staat auf dem Kontinent – nicht Schweden, nicht Dänemark, nicht den Niederlanden und schon gar nicht Österreich im Zentrum der Europäischen…
Wird es ein gutes Gesetz oder ein Feigenblatt?
Nach den immer wieder aufflammenden Diskussionen über diverse Vorfälle von Polizeigewalt in Österreich, gibt es nun Bestrebungen der schwarzgrünen Regierung, eine unabhängige Behörde zur Untersuchung von Übergriffen zu installieren. Grundsätzlich…
Ausbeutung
Die Diakonie Österreich hat sich heute in einer Aussendung mit der prekären Situation der 24-Stunden Betreuer*innen in Österreich beschäftigt und darauf aufmerksam gemacht, dass diese Menschen nun auch um den…
BV-Sitzung vom 19. Mai 2020
Ahoi! Am Dienstag, den 19. Mai 2020 tagte der Bundesvorstand turnusgemäß um Uhr, im Mumble, Raum „Hufsky“ Neben den obligaten Berichten, wurde über die Video-Grußbotschaft für die Piratenpartei Chile gesprochen.…
BND-Gesetz verfassungswidrig – österreichische Behörden waren nur mäßig am Schutz ihrer Bürger*innen interessiert
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute die Massenüberwachung im deutschen BND-Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Aktivitäten des Geheimdienstes im Ausland und damit auch auf österreichische…
Großgoschertes Versagen
Der Nehammer soll lieber seinen Job als Innenminister gescheit machen, statt Wien-Bashing für den Wahlkampf zu betreiben: Baustellen gäbe es genug, wie die sich häufenden Fälle von Polizeigewalt, die…
Ungewohnte Töne
Die NEOS fordern ob des aktuellen Aufschreis der Künstler*innen die durch eine Politik der Nichtbeachtung durch die Bundesregierung unter die Räder gekommen sind, eine Grundsicherung. Wir Pirat*innen fordern wegen der…