Brandstifter auf Italienreise
Südtirol soll also heim ins Reich, wenn es nach dem Herrn Strache geht. Welche Anschlüsse und Abenteuer stehen uns noch bevor, wenn solche Leute wirklich politische Macht bekommen? Wenn…
Warum?
Ein Beitrag unseres Redakteurs "WinstonSmith_1984" von Warum stellt sich ein Pirat am Tag der Arbeit am 1. Mai mit seinem Info-Standl auf die Straße? Weil der Pirat ich bin und…
Auflösung der Beteiligung am Wahlbündnis „Wien anders“
Bundesvorstand und Bundesgeschäftsführung haben am Dienstag den Basis-Beschluss der BGV vollzogen. In einem Schreiben an das Wahlbündnis "Wien anders", heißt es: Betreff: Auflösung der Beteiligung am Wahlbündnis "Wien anders" Sehr…
Kümmert euch um das, wofür ihr Verantwortung tragt!
Wir haben es in letzter Zeit gehäuft mit dem Problem zu tun, dass regionale Untergruppen der Partei mit Verlautbarungen aufhorchen lassen, bei denen sie abseits der Programm- und Beschlusslage Inhalte…
Piratenpartei wählt neue Organe & stärkt ihr Profil
Auf ihrer Bundesgeneralversammlung am 2. April in Wien hat die Piratenpartei ihre Organe neu gewählt. Die Parteibasis bestätigte Marcus "MoD" Hohenecker (Wien) und Harald "VinPei" Bauer (Tirol) in ihren Funktionen.…
DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN
Am starten wir auf der BGV mit der Sammlung der Unterstützungserklärungen für unsere Kampagne DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN! Im Anschluss daran, werden wir das Frühjahr über in ganz Österreich auf den…
Noch 7 Tage bis zur BGV 2016.1
Bundesgeneralversammlung am Nun steht auch der genaue Versammlungsort für unsere Bundesgeneralversammlung (BGV2016-01) fest und die Mitglieder haben einige Anträge eingebracht, so dass wir die Tagesordnung konkretisieren können: Zeitpunkt: ,…
BI zum Staatsschutzgesetz
Der Petitionsausschuss hat unsere parlamentarische Bürgerinitiative am Mittwoch kurz und bündig abserviert. So trocken liest sich das im Protokoll: "Bürgerinitiative Nr. 79 betreffend "Aufhebung bzw. nicht Beschließung des Staatsschutzgesetzes" –…
Verwertungsgesellschaften – zu wenig Transparenz und Mitbestimmung
An das Bundesministerium für Justiz Per eMail: Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Bundesgesetz über Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 – VerwGesG 2016) Sehr geehrte Damen und Herren, wir begrüßen grundsätzlich die…
Das BMJ – Datenspeicherung & Protokllierungspflicht
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: Betreff: Stellungnahme des BMJ (139/SBI) zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) Sehr geehrte Damen und Herren, zu den Einlassungen des BMJ nehmen wir,…