Der braune Faden, von Klaus zu Blümel
Mit unterschwellig rassistischen Anspielungen hatte die ÖVP noch nie Skrupel: Gernot Blümel treibt das Werfen mit braunem Dreck im Wienwahlkampf nun wieder einmal auf die Spitze. Mit seinem jüngsten Sager…
Rechte Stiefeltritte nach unten
In Wien tritt die ÖVP als schnöde Rechtsaußenpartei mit billigster Polemik auf und versucht die beiden Konkurrenten im rechten Lager auszustechen. „Wir fordern, dass die deutsche Sprache Voraussetzung für die…
Kinderbonus mit rechtsideologischer Schlagseite
Beim Kinderbonus, einer Corona-Einmalzahlung, hat es die schwarzgrüne Mehrheit im Nationalrat vorgezogen, wieder einmal sehenden Auges und mutwillig ein europarechtswidriges Gesetz zu beschließen und ganz gezielt nicht alle gleich zu…
Der Lack ist ab
Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht…
Ausbeutung
Die Diakonie Österreich hat sich heute in einer Aussendung mit der prekären Situation der 24-Stunden Betreuer*innen in Österreich beschäftigt und darauf aufmerksam gemacht, dass diese Menschen nun auch um den…
Heulen und Zähneknirschen
Heulen und Zähneknirschen Es ist noch gar nicht einmal solange her, dass sich Sebastian Kurz und seine Kollegen von der FPÖ darin überboten haben, durch Appelle an niedere Instinkte dem…
Destruktion aus dem Kanzleramt
Als Sebastian Kurz im Jahr 2017 die rotschwarze Koalition sprengte und den ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus dem Amt mobbte, stellte er zunächst alle kritischen Geister kalt und ließ sich weitestgehende…
Glücksritter Kurz und seine Berechnungskünste
Und wieder einmal erweisen sich schwarzblaue Rechentricks als unwahr. Bei der Familienbeihilfe wollte man weismachen, dass die Benachteiligung von EU-Bürger*innen 114 Mio Euro Ersparnis bringt. Wie sich jetzt herausstellt, ist…
Von Schwarzblau bleibt ein Schrotthaufen
Nachdem der VfGH in der letzten Woche aus dem Überwachungspaket mit dem Bundestrojaner und der Kennzeichenüberwachung wesentliche Teile heraus schnitt und Einschränkungen der Selbstverwaltung bei der Kassenfusion kassierte, setzt…
Was uns das EuGH Urteil zeigt – Entmenschlichung und Diskreditierung des Rechtsstaats
Die Mindestsicherung ist der Betrag, den der Staat einem Menschen zugesteht, damit dieser nicht hungern muss, nicht friert und halbwegs würdig leben kann. In Österreich beträgt die Mindestsicherung für alleinstehende…