In der Korruptionsbekämpfung braucht es jetzt mehr als nur Lippenbekenntnisse
Spätestens am Dienstag wird Kurz‘ Kanzlerschaft ihr Ende finden. Der Kanzler und sein Team haben ihre nassforsche Manipulation auf die Spitze getrieben und ihre unaufrichtigen Spiele überreizt. Keine Partei, mit…
Die ÖVP hält das Recht im Würgegriff
Alle sind gleich, nur manche sind ein bisschen gleicher. Das grüne Justizministerium hat entschieden, dass dem Bundeskanzler die Schmach erspart wird, als Verdächtiger in der Falschaussage-Causa von der Staatsanwaltschaft einvernommen…
Steinzeit?
„Wer glaubt, die Klimakrise bewältigen zu können, ohne etwas zu verändern, der lebt in der Steinzeit“, sagt die Grüne Sigrid Maurer, auf Bundeskanzler Sebastian Kurz gemünzt. Wenn wir uns anschauen,…
Korruption hier wie dort
Was Österreich und Tschechien gemeinsam haben, ist, dass ihre Regierungsspitzen den Ruf genießen, weniger das Wohl ihrer Länder im Sinn zu haben, dafür aber umso mehr ihr eigenes und das…
Schamlos türkis
In einem Land in dem Anstand und Transparenz einen Rang haben, müsste Kanzler Kurz inklusive seiner gesamten Regierung angesichts eines solch offensichtlichen Ausmaßes der Freunderlwirtschaft und Packelei spätestens jetzt zurücktreten…
Das Land in dem die Transparenz verkümmert
Österreich ist ein Land, in dem die Korruption blüht. Die Bemühungen, dies zu ändern, sind nicht sehr ausgereift. Da darf man sich dann schon einmal Fragen, warum das so ist,…
Panik im Kurz-Umfeld
Die Einschläge in der Casinos-Causa kommen dem Kanzler immer näher und in der ÖVP bricht panische Unruhe aus. Sobotka verließ den IbizaUA und die Regierungsparteien halten Krisensitzungen ab. Nach der…
Gelichter im Dunklen
Der IbizaUA hat uns viel darüber gelehrt, wie Umfärbungen und die Vergabe hochdotierter Posten an Parteigänger*innen der Regierung erfolgen. Solche Dinge laufen immer im Verborgenen, Nicht selten drängt sich die…
Schwarzgrüner Zoff um ein Transparenzgesetz
Für den Sommer hatte Verfassungsministerin Edtstadler angekündigt, den Ministerialentwurf für ein Transparenzgesetz auf den Tisch zu legen. Das Amtsgeheimnis, ein verstaubtes Relikt des Obrigkeitsstaates, sollte in diesem Aufwasch endlich aus…
ÖVP-Arschbombe im Untersuchungsausschuss
Was der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde. Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die…