Der IbizaUA hat uns viel darüber gelehrt, wie Umfärbungen und die Vergabe hochdotierter Posten an Parteigänger*innen der Regierung erfolgen. Solche Dinge laufen immer im Verborgenen, Nicht selten drängt sich die Frage auf, ob da wirklich die geeignetsten Bewerber*innen berücksichtigt wurden und es gibt keine öffentlichen Hearings. Oft liegt es auf nahe, dass diverse Zuwendungen an Parteien in Zusammenhang mit diesen Postenvergaben stehen könnten. Kurz gesagt, es stinkt.

Heute ist von zwei solchen solchen Volten zu lesen, die unter Schwarzblau stattgefunden haben. Die eine bringt die FPÖ-Führung (auch die heutige) in ein ziemlich schiefes Licht, die andere zerkratzt die Teflonschicht von Kanzler Kurz und legt die Vermutung nahe, dass er gar nicht so ahnungslos von all dem Treiben sein konnte, wie er immer behauptet.

Im einen Fall geht es im Profil um die Besetzung des Asfinag-Aufsichtsrates:

Der oberösterreichische Unternehmer Siegfried Stieglitz unterstützte Heinz-Christian Strache im Wahlkampf 2017 und spendete einem FPÖ-nahen Verein 20.000 Euro. 2018 wurde er Vorsitzender des Asfinag-Aufsichtsrats. Ein Postenschacher unter vielen. Wie unter Türkis-Blau Jobs gehandelt wurden.

Im anderen Fall berichtet ZackZack über ÖVP-Seilschaften:

Sebastian Kurz war eingeweiht. Das beweisen erstmals geheime SMS, die der CASAG-Beschuldigte Thomas Schmid am 23. Dezember 2018 mit einer Vertrauten im Finanzministerium austauschte. Beide reden über Postenwünsche des Kanzlers, die Informationen von ÖBAG bis OMV, die direkt an Kurz gingen und beide machen sich über „Saubermann“ Kurz lustig. Schmid hat die SMS gelöscht, die WKStA hat sie wiederhergestellt.

Korruption und Parteibuchwirtschaft gedeihen im Dunklen, wo Macht und Geld aufeinander Treffen und sich alles richten, wie sie es brauchen. Solange es bei der Postenbesetzung keine wirklich transparenten Strukturen gibt und solange sich immer das selbe Gelichter an den Fleischtöpfen von Macht und Profit bedient, brauchen wir uns nicht wundern, dass sich immer mehr Menschen angewidert von der Politik abwenden. Korruption ist eine Pest und zutiefst antidemokratisch.

Solange Österreich die Transparenz nicht lebt und keine entsprechend robusten Strukturen schafft, die Korruption und Parteibuchwirtschaft verhindern, ist ein zweites Ibiza jeden Tag möglich und wahrscheinlich.

(VinPei)

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