Der Kniefall von Gamlitz

Der Kniefall von Gamlitz

Österreich liegt auf den Knien – doch es ist kein, Kniefall wie der von Willy Brandt in Warschau, mit dem er die Scham für Millionen Weltkriegsopfer und die Vernichtungslager zum Ausdruck gebracht hat – auch nicht vergleichbar, dem Knien in harten Kirchenbänken, mit dem der katholische Teil der Bevölkerung einem imaginären Gott seine Demut beweist, sondern ein Zeichen der Unterwerfung vor einem Menschen aus Fleisch und Blut, dem Herrscher aller Reußen.

Was auch immer die Außenministerin sich dabei gedacht haben mag – es ist ein starkes Symbol. Kneissl ist vor dem Mann auf die Knie gegangen, der europäische Grenzen nicht am Verhandlungstisch, sondern durch Panzer verrückt hat; der seine schützende Hand über den Schlächter Basahar al Assad hält; der die Rechte von Minderheiten und die Freiheit der Medien in seinem Land unterdrückt; der ein unglaublich reaktionäres Gesellschaftsbild propagiert; der die Opposition mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln in ihrer Arbeit behindert und seine Allmacht mit der Knute verteidigt.

Diese Symbolik stärkt weder Österreich, noch die Europäische Union. Wie glaubhaft ist beispielsweise eine Vermittlerrolle im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, wenn man im Verhältnis zu Putin auf jeden anständigen Abstand verzichtet? Österreich beschreitet hier einen gefährlichen Sonderweg, der dem Interesse Putins dient, die Staaten Europas auseinander zu dividieren und deren Gemeinschaft und Solidarität aufzuweichen. Ein uneiniges Europa, ist ein schwaches Europa – und das nicht nur dem Osten, sondern auch dem Westen gegenüber.

Warum lässt sich die schwarzblaue Regierung auf diese verhängnisvolle Politik ein? Es dürfte vor allem im Interesse der FPÖ liegen, endlich mit den „Großen“ mitspielen zu dürfen und ihre Beachtung zu erlangen. Putin lässt sich auf diesen Handel ein, weil auch er ein Interesse daran hat, reaktionäre Kräfte im Westen zu stärken und seine Paria-Stellung aufzulösen.

Die komplette Außen- und Europapolitik Österreichs ist so, wie sie sich derzeit darstellt, eine Farce und bereits auf der ganzen Linie gescheitert. Die Frage ist nur, wann es die Protagonisten merken und wie viel Schaden sie bis dahin noch anrichten werden.

Lieber Politik auf Augenhöhe machen:
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(VinPei)