Etablierte Politik und ihre Käuflichkeit
Endlich scheint Bewegung in das Thema Parteienfinanzierung zu kommen. Zumindest fordern dies jetzt einige. Ob das nun zu einer wirksamen Neuregelung der Parteienfinanzierung führen wird oder, ob die Großparteien am…
Kehren wir zurück zum Anstand!
Wir hatten schon lange keine Gelegenheit mehr, positive Entwicklungen aus dem Innenministerium zu kommentieren. Also nutzen wir doch gleich mal die erste Möglichkeit. Der neue Minister Eckart Ratz hat als…
Misstrauensantrag gegen Kurz
Noch steht nicht fest, ob der von der Liste Jetzt eingebrachte Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler am Montag im Parlament durchgehen wird. Lassen wir mal die ehemaligen schwarzblauen Koalitionäre beiseite, denn…
Schwarzblau endet im totalen Desaster – Neuwahlen im Herbst!
Das schwarzblaue Abenteuer des Sebastian Kurz und HC Strache ist nach 536 Tagen zu Ende. Um Uhr trat Sebastian Kurz, der bereits vor der Veröffentlichung des skandalösen Strachevideos über die…
Schwarzblau wankt – Strache kündigt seinen Rücktritt als Vizekanzler und FPÖ-Obmann an
Wie nach der Veröffentlichung der Strache Videos unumgänglich war, hat Strache heute seinen Rücktritt erklärt. In gewohnter Manier hat sich Strache vor allem als Opfer einer Verschwörung dargestellt und…
Hat Schwarzblau fertig?
Hat Schwarzblau fertig? Zumindest nach moralischen Maßstäben, ja! SPIEGEL ONLINE und Süddeutsche Zeitung haben heute Abend brisantes Videomaterial über ein Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin mit Strache und Johann…
Der Kurz und sein Schnitzel
Es gibt zwei Parteien in Österreich, die ohne Unterlass bewusst gegen Europa polemisieren, Nationalismus fördern und demagogische Reden schwingen. Die eine ist die FPÖ, die andere die ÖVP. Auch…
Demagogisches Taktieren
Es scheint neuerdings die Taktik von Sebastian Kurz zu sein, die Unsäglichkeiten der FPÖ anzusprechen und gleichzeitig irgendwelche angeblichen "linksextremen" Verhaltensweisen der SPÖ zu konstruieren, die er dann im…
Land unter beim ORF
Seit der Machtergreifung von Schwarzblau setzt die Rechtsregierung, alles daran, die Deutungshoheit im Lande zu übernehmen. Oft haben wir dies bereits dokumentiert. Angefangen hat es mit Kündigungsdrohungen an ORF-Journalisten,…
Einschüchterung und Gleichschaltung – der nächste Level
Die Anklänge an den Sprachgebrauch und die Symbolik der Nazis, die uns durch FPÖ-Kreise immer wieder zugemutet werden, sind unerträglich und beweisen jede Woche, dass diese Partei nicht regierungsfähig ist.…