Was der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde.

Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die Tatsache, dass die Soko Tape der WKStA Datenmaterial über ein Treffen lieferte, bei dem wie durch Zufall der Name Kurz als Teilnehmer unleserlich war, stellt nur ein pikantes Detail dar.

Deutlich wurden auch die zahlreichen Verwebungen des Nationalratspräsidenten Sobotka, der auch den Ausschussvorsitz inne hat, mit Novomatic. Wie sich das ohne den Eindruck der Befangenheit ausgehen soll, dürfte er sich mittlerweile wohl selbst fragen, weshalb er sich immer unwirscher gebärdet.

In der Volkspartei zeigt man sich zusehends nervöser und für den Kanzler wird die Sache brandgefährlich, je deutlicher seine eigene Rolle in den Untersuchungsgegenständen transparent wird. Kein Wunder also, dass sein ganzes politisches Umfeld mit Zähnen und Klauen verteidigt, während man am anderen Ende der Partei auf einmal sogar versöhnliche Töne anschlägt, etwa indem man plötzlich Interesse an Informationsfreiheit entwickelt, oder sich für Verhandlungen beim Arbeitslosengeld bereit zeigt. Doch lassen wir uns da nicht täuschen. Man ist panisch auf der Suche nach neuen Themen, alles drängt zum Licht, und das ist auch gut so.

Jetzt Pirat*in werden, weil die Art, wie in Österreich Politik gemacht wird, einfach zu korrupt ist.

(VinPei)

 

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/06/Arschbombe.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/06/Arschbombe-150x150.jpgHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenArschbombe,Ibiza,Korruption,Kurz,Novomatic,Österreich,ÖVP,Piraten,Piratenpartei,ppat,Sobotka,Soko Tape,Untersuchungsausschuss,Volkspartei,WKStAWas der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde. Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die Tatsache, dass die Soko Tape der WKStA Datenmaterial über ein Treffen lieferte, bei dem wie durch Zufall der Name Kurz...Wir leben Basisdemokratie!
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