Steter Tropfen höhlt den Stein

In letzter Zeit gab es immer wieder Vorkommnisse von Polizeigewalt in Österreich, die durch Anwesende mittels Videoaufzeichnungen dokumentiert wurden und die Behörden in Erklärungsnöte brachten.

Zwar verteidigten Vorgesetzte und Teile der Politik diese Übergriffe reflexartig, jedoch wuchs die Empörung über unverhältnismäßiges Einschreiten und Gewaltexzesse stetig an. Auch die Piratenpartei ist Teil dieses vielstimmigen Chores der Zivilgesellschaft, der Polizeigewalt immer wieder mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln thematisiert und wirksame Konsequenzen einfordert.

Durch die BlackLivesMatter-Bewegung und Demonstrationen auch in Österreich, wurde nun offenbar auch die Polizeiführung sensibilisiert und es scheinen sich dort erste zarte Erkenntniswurzeln zu bilden, dass es so nicht weiter gehen kann. (Seite 1 & Seite 2)

Gut, dass es neuerdings solche vertrauensbildenden Ansätze in der Polizei gibt und, dass man endlich zu realisieren scheint, dass falsch verstandene Solidarität mit übergriffigen Kolleg*ìnnen und Wegsehen das Bild der Institution nachhaltig negativ prägen und Vertrauen zerstören.

Es werden aber wohl noch dicke Bretter zu bohren sein, was die innere Führung angeht, denn das was sich jahrzehntelang eingeschliffen hat, wird sich nicht über Nacht ändern lassen. Außerdem braucht es effektive Kontrollmechanismen. Vergessen wir nicht, dass Kickl während seiner Amtszeit zielgerichtet in rechtsradikalen Medien um Polizeinachwuchs warb.

Jetzt Pirat*in werden!

(VinPei)