EUROPA – Die Einheit vertiefen!
Die Amerikaner haben gewählt und die Welt muss sich nun auf einen Präsidenten Trump einstellen. Das sind die Fakten und daran wird sich nichts ändern, so sehr wir dies auch als einen Rückschritt, als beunruhigend und als Wasser auf die Mühlen für alle reaktionären Kräfte in Europa begreifen.
Trumps Wahlkampfsprüche, seine Ausfälle gegenüber Frauen, Migranten, einer offenen Gesellschaft; seine Ankündigungen bzgl. Klimaschutz und im Hinblick auf eine isolatorische Politik, lassen nicht viel Gutes erhoffen.
Was davon nur Wahlkampfgetöse war und was er tatsächlich in die Tat umsetzen wird, bleibt offen. Und diese Ungewissheit mit der er jetzt die Weltöffentlichkeit konfrontiert, ist auch Ausdruck seiner Unberechenbarkeit und Impulsivität.
Deutschlands Kanzlerin Merkel hat in einer ersten Stellungnahme klare Kriterien aufgestellt, woran Trump nun zu messen ist – und das tut sie nicht ohne Grund, denn Trump hat im Wahlkampf durchaus den Eindruck genährt, von dem abzurücken, was bisher westlicher Konsens war:
„Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, dem Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten eine enge Zusammenarbeit an.“
https://www.youtube.com/watch?v=-TZBqCnRrEU
Einer der begeistertsten Gratulanten nach Trumps Wahlsieg, war der russische Präsident Putin. Das kommt nicht von ungefähr. Zum einen dürfte er sich bei einem geringeren Engagement der Vereinigten Staaten in Europa wesentlich weniger Widerstand gegen seine Krimpolitik erwarten dürfen – und Europa wird auch in jeder Hinsicht wesentlich erpressbarer, Fakten anerkennen zu müssen, die eine Atommacht Russland setzt.
Wir dürfen auch nicht vergessen, dass Putin ideologisch sehr viel mit Trump verbindet – gerade auch, was das Zurückdrängen einer offenen Gesellschaft, wie etwa LGBT-Rechten betrifft. Schon die bloße Möglichkeit, dass hier eine Achse Washington/Moskau die Uhr zurück drehen könnte, sollten die Alarmglocken bei allen schrillen lassen, die nicht in die emanzipatorische Steinzeit zurück wollen.
Für Europa bedeutet das, dass es sich auf eine Zeit vorbereiten wird müssen, in der es wesentlich stärker auf sich selbst gestellt sein wird. Da geht es um europäische Werte, aber auch um die militärische Sicherheit, um vor Erpressungsversuchen einigermassen gefeit zu sein oder um Wirtschaftsinteressen.
Das Wahlergebnis, die Fakten und die veränderte Weltpolitische Lage müssen wir als Realität hinnehmen. Heulen oder Schockstarre bringen uns nicht weiter. Für uns Europäer ist es aber jetzt an der Zeit, zusammenzustehen, den Schaden zu begrenzen und aus dem nationalstaatlichen Delirium zu erwachen.
Es geht jetzt darum, gemeinsam europäische Interessen zu vertreten und die Vertiefung der europäischen Einheit voranzutreiben!
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.