Die Entscheidungen der Gemeindepolitik sind für die BürgerInnen einer Stadt, wie Graz, immer ganz direkt und hautnah spürbar – ob es sich um die Stadtplanung, die Infrastrukturpolitik, den Wohnungsbau, das Wirtschaftsleben, Kinderbetreuungseinrichtungen, das Bildungsangebot, das Kulturleben, Freizeiteinrichtungen oder den öffentlichen Nahverkehr handelt.

Letztlich geht es darum, mit den vorhandenen Mitteln vernünftig zu wirtschaften, die zukünftige Entwicklung der Stadt vorausschauend zu planen und den Menschen ein lebenswertes Umfeld zu erhalten, in dem sie gerne leben, arbeiten, lernen und ihre Freizeit verbringen.

Aufgeblasene ideologische Auseinandersetzungen werden von den BürgerInnen einer Stadt schnell durchschaut und haben in einem Gemeinderat auch nichts zu suchen. Trotzdem ist es nicht egal, mit welcher Einstellung man an die Kommunalpolitik herangeht.

Es macht schon einen Unterschied, ob man für alle Menschen, die in Graz leben, gleichermaßen da und für ihre Anliegen offen ist; ob man denen, die mehr Unterstützung brauchen, um ihr tägliches Leben zu bewältigen, entsprechende Angebote zur Verfügung stellt; ob man innovative Projekte fördert, die von BürgerInnen selbst in Angriff genommen werden – oder, ob man das nicht tut; ob man den Menschen zunächst einmal vertraut – oder, ob man ihnen im öffentlichen Raum jede Privatheit nimmt.

Für die Piratenpartei ist das Thema BürgerInnenbeteiligung und Transparenz ein selbstverständliches Anliegen. Sie betrachtet die Gemeindeverwaltung als eine Informationstankstelle, die Entscheidungsgrundlagen niederschwellig on- und offline zur Verfügung stellt – denn, nur BürgerInnen, die informiert sind, können an der Entscheidungsfindung auch kompetent mitwirken.

Diese Mitwirkung der BürgerInnen ist uns Piraten wichtig und durch die neuen technischen Möglichkeiten der Kommunikation, gibt es keinen Grund mehr, ihnen diese Partizipation vorzuenthalten. Was spricht z.B. dagegen, öffentliche Gemeinderatssitzungen im Internet zu streamen und sie damit allen zugänglich zu machen, die sich dafür interessieren?

Philip Pacandas Einsatz im Grazer Gemeinderat hat der Stadt in den letzten Jahren gut getan.

Er ist nicht nur einer der Gemeinderäte, die die meisten Anträge eingebracht haben – sondern er hat auch den piratischen Ansatz einer innovativen Zukunftspolitik, des sozialen Miteinanders, der Transparenz und Offenheit, eindrucksvoll erlebbar gemacht.

Geben Sie Philip Pacanda und den Grazer Piraten am 5. Februar Ihre Stimme, damit er seine erfolgreiche Arbeit für Graz fortsetzen kann!

Herzlichst, Ihr
Harald Bauer
Bundesvorstand, Piratenpartei Österreichs

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