Auf der Bundesgeneralversammlung am 25. Juni hat es sich entschieden: Wir Piraten treten dieses Mal nicht bei der Nationalratswahl an.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass uns diese Wahl wurscht sein könnte. Wir können immerhin den Wahlkampf beobachten, die Wahlversprechen der antretenden Parteien mit ihrem bisherigen Verhalten vergleichen und Schlüsse daraus ziehen. Das alles und mehr können wir miteinander diskutieren und mit Presseaussendungen auch klug kommentieren.

Daher werde ich die AG NRW nicht auflösen oder einstampfen sondern in ihrer Zielsetzung neu definieren: Anstatt sich weiterhin mit den für einen Wahlantritt erforderlichen Tätigkeiten zu beschäftigen lade ich alle Interessierten ein sich in der AG NRW zu beteiligen. Das Ziel wäre die Produktion von APA Pressemeldungen welche uns (die Piratenpartei) als zukünftige politische Kraft positioniert welche die richtigen Antworten auf die wahrhaft kritischen Herausforderungen zur Zukunft unserer Gesellschaft hat.

Natürlich werden uns eine breite Öffentlichkeit und die meisten Medien wahrscheinlich nicht einmal ignorieren. Mit Spott und Häme darf gerechnet werden, wenn wir Pressemeldungen zur Nationalratswahl herausgeben. Trotzdem oder gerade deshalb (denn das Netz vergisst nie!) sollten wir gescheite und staatstragende Kommentare abgeben. Dies bringt uns nämlich einen unschätzbaren Vorteil für die nächsten Wahlen zu denen wir ja hoffentlich wieder antreten werden – denn wir haben es ja kommen sehen und wir haben (nicht nur hätten gehabt) die besseren Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.

Die Stunde der Piraten wird noch kommen. So paradox es scheinen mag, je erfolgreicher eine zukünftige Regierung, welcher Zusammensetzung auch immer, kurzfristig erscheinen wird, desto größer wird der unvermeidlich darauffolgende Klescher werden, weil die wahren Probleme nicht gelöst werden sondern nur kosmetisch überdeckt und notwendige Neuorientierungen weiter in die Zukunft verschoben werden.

Wer nur Arbeitsplätze verspricht und auf Unbehagen in der Bevölkerung vor sich abzeichnenden Entwicklungen mit mehr Überwachung sowie Einschränkung der Bürgerrechte und Freiheiten reagiert wird die Politik in eine falsche Richtung lenken. Beschäftigen wir uns daher in der AG NRW mit den Wahlprogrammen, Plakaten, Werbesendungen, Wahlauftritten von Kandidaten der wahlwerbenden Parteien und zeigen wir auf, was unserer Meinung nach falsch läuft. Da ist viel Stoff für grundgescheite Äußerungen unsererseits.

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