So, nun bin ich am Freitag endlich dazu gekommen mir das #sg17 vom Montag mit #Kern anzuschauen.

Viel Neues habe ich dabei nicht erfahren – wenig Konkretes darüber, mit wem man nach der Wahl regieren will, aber dass man sich alles offen hält und rot-blau eine Option ist. Das muss man sich einmal vorstellen – die #Kornblumenfreunde und die Partei #Kreiskys in einem Boot. Solche Konstellationen wären anderenorts undenkbar – zumindest noch.

Kern ist auch der Meinung, dass sich die Standpunkte in der #Flüchtlingspolitik zwischen den drei größeren Parteien sehr angenähert haben – und ja, das hatte ich auch schon vorher bemerkt, dass es da kaum noch Unterschiede gibt.

Wenn Kern in diesem Zusammehang dann auch noch über Abkommen mit #Libyen zur Flüchtlings-Rückführung spricht, ähnlich wie mit der Türkei, dann wird klar, dass es hier nur um Kosmetik geht, um den Anschein einer humanen Lösung aufrecht zu erhalten. Wir alle kennen die Berichte, wie es in libyschen Lagern zugeht und mit wem will er eigentlich verhandeln – mit einer in weiten Landesteilen einflußlosen Regierung, mit regionalen Warlords?

Zumindest eine vage Ahnung scheint Kern davon zu haben, dass sich die Arbeitswelt durch Automatisierung und Digitalisierung verändern wird und so bekennt er sich immerhin zu einer #Wertschöpfungabgabe – damit ist er zumindest schon wesentlich weiter als seine Mitbewerber. Freilich verspricht er auch Vollbeschäftigung – wie ehrlich ist das? Und einem #BGE steht er ablehnend gegenüber. Die Gesellschaftlichen Umwälzungen scheint er in ihrer epochalen Dimension jedenfalls noch nicht erfasst zu haben und so bleibt es am Ende zunächst doch nur beim zaghaften Versuch, auf das Unübersehbare zu reagieren.

Was #Europa angeht, scheint Kern begriffen zu haben, dass es an Solidarität mangelt und, dass es, was die Erlangung sozialer Standards angeht, mehr Europa braucht. Dass er in seinem Plan A allerdings den Arbeitsmarktzugang für EU-Bürger einschränken will, steht dann in der Realität doch wieder im Widerspruch zu einem grundsätzlich europafreundlichen Kurs.

Das Thema wurde in der Diskussion zwar nur kurz gestreift, aber die geplante, #Wahlrechtsreform, die der stimmstärksten Partei gemäß Kerns Plan A zusätzliche Bonusmandate verschaffen soll, somit den Wählerwillen verfälscht und Machtverhältnisse zementiert, werde ich ihm auch nicht vergessen.

Bild: BKA Fotoservice / Andy Wenzel

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