Österreichs Außenministerin Kneissl trifft in Moskau „geheim“ den russischen Präsidenten Putin – und sie sprechen über Enten. Das sagt viel über die Ernsthaftigkeit österreichischer Außenpolitik und über den Zustand von Schwarzblau im Allgemeinen aus.

Dabei gäbe es viel zu besprechen. Der Welt steht ein neuer Rüstungswettlauf, ein neuer kalter Krieg bevor. Es braucht nachhaltige Lösungen für die Krisenherde Krim, Ukraine und den nahen Osten. Da kann Österreich gut und gerne aktiv werden, sofern dies in Absprache mit den europäischen Partnern geschieht und nicht auf einen Sonderweg hinausläuft, der gemeinsame Positionen unterläuft.

Die Menschheitsherausforderung der Verhinderung der Klimakatastrophe ist sowieso immer ein Thema, das alle Aufmerksamkeit wert ist.

Auch die Einschränkung der Pressefreiheit, die Internetzensur, die Unterdrückung der Opposition in Russland oder die Menschenrechtsfrage, bis hin zur organisierten Verfolgung Homosexueller in der autonomen Republik Tschetschenien, wären lohnenswerte Gesprächsthemen gewesen. Statt dessen macht Kneissl in Geheimniskrämerei und setzt nicht zum ersten Mal auf die Bildpose an der Seite des russischen Staatslenkers.

Wäre es um eine zielgerichtete saubere Sache gegangen, dann hätte man das Ergebnis zumindest in groben Zügen im Anschluss an das Gespräch in einem Kommuniqué der Öffentlichkeit bekannt geben können.

Die Österreichische Außenpolitik liegt auf den Knien. Sie ist derzeit eine Mischung aus planloser Kakophonie, Zufall und dilettantischem Desinteresse, geprägt von Handelnden mit einem politischen Gespür auf Donald-Duck-Niveau.

Politik mit Rückgrat: https://www.piratenpartei.at/

(VinPei)

Bildquelle: http://en.kremlin.ru/events/president/news/58327

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