Ahoi liebe Piratinnen und Piraten!

Wir haben ein sehr gutes Jahr seit der letzten BGV hinter uns. Wir können einen stabilen Kontostand vorweisen, wir haben uns in verschiedenen Organisationen eingebracht und Kontakte geknüpft, die Außenwirkung konnten wir verbessern und die Stimmung parteiintern ist auf einem äußerst guten Level.

In dieser Zeit ist aber auch viel passiert. Proteste gegen die Urheberrechtsreform, intransparente Geldflüsse, sozialer Raubbau und entmenschlichende Wunschvorstellungen der Rechtsregierung und zuletzt die Korruptionsvorwürfe gegen den Vizekanzler und der darauffolgende Bruch der Koalition. Auf all diese Probleme gibt es nur eine Antwort. Diese Antwort nennt sich Piratenpartei und das sind wir alle.

Die vorzeitige Ausrufung von Neuwahlen zwingt uns nun dazu, auch schnell zu handeln. Daher:

Die Bundesgeschäftsführung beruft hiermit die Bundesgeneralversammlung 2019 ein.

Die folgenden Fristen sind nun wie folgt. 8 Wochen Minimum bis zur Abhaltung. Das bedeutet der frühest mögliche Termin wäre Samstag, der 20. Juli 2019. Ab sofort können sich alle Landesorganisationen um die Ausrichtung bewerben, Wien hat das schon getan. Als Wunschtermin würden wir den 20/21 oder 27/28 Juli anstreben. Ob Samstag oder Sonntag ist Geschmackssache und wird über ein Meinungsbild im Liquid abzustimmen sein. 4 Wochen vor der BGV wird dann der Termin bekannt gegeben und ihr mit allen weiteren Infos versorgt.

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2019-01
(wird laufend aktualisiert)

Thematisch wird vor allem der im Raum stehende Antritt zur Nationalratswahl 2019 zu verhandeln sein. Unser aktueller Stand ist, dass es sowohl reges Interesse dafür gibt und dass es auch schon BewerberInnen für die Kandidatur gibt. Wir möchten alle Piraten darum bitten, sich an der Planung und Durchführung zu beteiligen. Auch sind natürlich alle Organe der Piratenpartei wieder zu besetzen.

Anmeldungen zu Kandidaturen sind ab sofort an die BGF möglich -> bgf@piratenpartei.at

Die Entscheidung über Antritt zur Nationalratswahl 2019 oder nicht obliegt allein der Bundesgeneralversammlung. Wir hoffen daher auf rege Teilnahme. Der Wahlkampf wird kurz, schmutzig und alle anderen erfolgreichen Piratenparteien in Europa sind durch Korruptionswahlkämpfe in Ämter gekommen. Der aktuelle Zustand der Partei könnte besser sein, die Aussichten sind aber vielversprechend und nicht zuletzt neue Mitglieder lassen auf frischen Schwung gepaart mit alter Kraft hoffen.

Wenn ihr es nochmal wissen wollt, jetzt ist die Zeit!

Mit piratischen Grüßen
eure Bundesgeschäftsführung

Darauffolgend:

Nochmal-Ahoi liebe Piratinnen und Piraten!
….es wird jetzt sehr piratisch.

Wir haben vorhin die BGV2019 einberufen und damit der Satzung soweit Genüge getan. Allerdings reicht es nicht, diese BGV2019 erst Ende Juli abzuhalten, denn das Sammeln der Unterstützungserklärungen (UEs) findet schon davor statt. Nun sieht unsere Satzung für so einen Fall eine besondere Variante vor. Und ja, wir haben zur Zeit der Aussendung noch geknobelt, wie wir das hinkriegen, allerdings kam uns da die Uhr dazwischen. Wie auch immer, Bundesgeschäftsordnung §19 ist ein Sonderfall in unserer Satzung, den wir nun zur Anwendung bringen müssen, wenn wir einen Antritt zur NRW2019 realistischerweise umsetzen möchten.

Nachzulesen hier: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A719_Gefahr_im_Verzug

Unter “Gefahr in Verzug” kann eine BGV auch unter Ausschluss der Behandlung eines anderen Themas, also keine Nachbesetzung der Organe etc., zur Abwendung dieses zu erwartenden Schadens einberufen werden. Das tun wir hiermit. Der genaue Zeitplan ist uns heute noch nicht bekannt. Die Vorverlegung würde wohl auf Mitte Juni (nein, nicht aufs Nova Rock) fallen. Termin suchen wir -wie gehabt- übers Liquid Meinungsbild.

Wir wissen, dass das jetzt alles grade komisch war. Allerdings gab es einfach noch keinen solchen Fall. Wir manövrieren hier also auf Sicht.

Weil sich damit auch die Fristen verkürzen und es aber keine genau Regelung gibt, was dann wie zu machen ist, setzen wir hiermit den Montag, den 10. Juni, 12:00 als Anmeldefrist für KandidatInnen zur Nationalratswahl2019. So bleibt gerade noch genug Zeit zum Kandidatengrillen. Es wird diesmal sicher knapp, in allem, aber wir glauben, dass sich gerade da der Vorteil der Piraten voll ausspielen lässt. Junges Team, flinke Technik und nicht allzuviel Vereinsmeierei. Also wenn ihr uns bei dieser Wahl auf dem Stimmzettel sehen wollt, dann wartet nicht, sondern meldet auch beim Bundesvorstand (bv@piratenpartei.at), kommt in unseren Chat (telegram.at) oder verschafft euch sonst irgendwie unsere Aufmerksamkeit.

Mit extrem piratischen Grüßen
eure Bundesgeschäftsführung

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/05/kundmachung_BGV.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/05/kundmachung_BGV-150x150.jpgBundesgeschäftsführungMitgliederversammlungenoffizielle Aussendungen der ppATAhoi liebe Piratinnen und Piraten! Wir haben ein sehr gutes Jahr seit der letzten BGV hinter uns. Wir können einen stabilen Kontostand vorweisen, wir haben uns in verschiedenen Organisationen eingebracht und Kontakte geknüpft, die Außenwirkung konnten wir verbessern und die Stimmung parteiintern ist auf einem äußerst guten Level. In dieser Zeit...Wir leben Basisdemokratie!
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