Ahoi!

Liebe Pirat*innen,
liebe Newsletterempfänger*innen,

der Wahltag am 29. September rückt näher. Wir haben zwar in den sozialen Medien immer wieder unsere Inhalte und Themen ins Spiel gebracht, aber ihr fragt euch sicher, wo bleibt eigentlich der Wahlkampf der Piratenpartei? Kommt da noch was?

Ihr erinnert euch bestimmt daran, dass sich die Bundesgeneralversammlung (BGV) am 13. Juli dafür entschieden hat, bei der Nationalratswahl mit einer Kandidatin auf der Grünen Liste in einem „Bündnis“ anzutreten. Zunächst motivierte die Aussicht auf eine Abgeordnete der Piratenpartei die Basis sehr stark und es wurden Pläne für einen Vorzugsstimmenwahlkampf geschmiedet.

Leider entwickelte sich diese Zusammenarbeit nicht, wie es sich alle erhofft hatten. Es konnte über Wochen kein Konsens über die Ausgestaltung des Wahlkampfs erreicht werden und auch die Verheißungen der Zusammenarbeit mit den Grünen, sollten sich anders darstellen als versprochen. Wir wollen hier aber keine schmutzige Wäsche waschen oder Leuten die Schuld zuschieben. Tatsache ist: Es wurde unter hohem persönlichen Einsatz nach Lösungen gesucht, letztlich gab es aber keine Verständigung. Ganz sicher ist es für uns als Piratenpartei unverzichtbar, dass alle Handlungen und Aussagen mit unserer Satzung und unserem Programm im Einklang stehen und konsistent sind. Darauf müssen wir bestehen und daran führt kein Weg vorbei.

In einem zweiten Anlauf, diesmal in Absprache mit den Grünen, haben wir vorgeschlagen, dass die Kandidatin eben im Rahmen des Grünen Wahlkampfs aktiv sein würde und wir unabhängig davon einen mit den Grünen koordinierten Themenwahlkampf führen würden. Dies wurde von Seiten der Grünen so beantwortet, dass man im Intensivwahlkampf keine Zeit dafür habe und wir über alles Weitere nach der Wahl sprechen mögen.

Faktisch war unser Wahlkampf damit beendet. Ob dies alles nun durch ungenügende Kommunikation verursacht wurde, Persönlichkeitsstrukturen geschuldet war oder irgendjemand bewusst Regie geführt hat, wissen wir (noch) nicht.

Wir sind aber der Auffassung, dass wir die Basis und unsere Sympathisant*innen über diesen Sachverhalt nicht im Unklaren lassen dürfen, wenn eine Wahlentscheidung bevorsteht. Deshalb sehen wir uns in der Pflicht, euch zu informieren, auch wenn unseren Gegnern dieses Eingeständnis  ein Vergnügen sein wird. Aufrichtigkeit geht bei uns immer vor.

An euch liegt es nun, eine Wahlentscheidung zu treffen. Bitte geht wählen und entscheidet euch für eine Gruppierung, die noch am ehesten für eine sozial ausgewogene Gestaltung des digitalen Wandels, für Klimaschutz, den Erhalt bürgerlicher Freiheitsrechte und gegen Überwachung steht. Dass Schwarzblau in all diesen Fragen im diametralen Gegensatz zu unseren Vorstellungen steht, ist ohnehin nicht zu übersehen.

Eine Wahlempfehlung wollen wir ganz bewusst nicht abgeben. Pirat*innen denken selbst!

Auch wenn diese Nationalratswahl für uns nicht gebracht hat, was wir uns erhofft hatten, so haben wir doch gesehen, dass wir wieder kampagnenfähig geworden sind. Die Monate der Vorbereitungen werden also nicht umsonst gewesen sein und Wien2020 machen wir dann wieder unter eigener Flagge!

Beste Grüße

Eure Bundesvorstände, Cosma, Unas & jseidl

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2017/07/presseaussendung_logo.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2017/07/presseaussendung_logo-150x150.jpgBundesgeschäftsführungoffizielle Aussendungen der ppATAhoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen, der Wahltag am 29. September rückt näher. Wir haben zwar in den sozialen Medien immer wieder unsere Inhalte und Themen ins Spiel gebracht, aber ihr fragt euch sicher, wo bleibt eigentlich der Wahlkampf der Piratenpartei? Kommt da noch was? Ihr erinnert euch bestimmt daran, dass sich die Bundesgeneralversammlung...Wir leben Basisdemokratie!
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