Die Piratenpartei hält sich nie zurück, wenn es darum geht, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und Fehlentwicklungen aufzuzeigen, wo es sich aufdrängt und wo es nötig ist. Dazu hatten wir unter Schwarzblau oft die Gelegenheit und auch unter Schwarzgrün gibt es vieles, was unserer Überzeugung im tiefsten Grunde zuwider läuft.

Bei der Wahrung der Privatsphäre im öffentlichen Raum und online, der Rechtsstaatlichkeit, dem Erhalt des Sozialstaats, einer wirksamen Klimapolitik, dem Thema Flucht oder dem ganzen Komplex der Digitalisierung, sehen wir viele Versäumnisse, Unzulänglichkeiten und vieles, was sich genau in die falsche Richtung entwickelt.

Gleichwohl ist festzustellen, dass mutige und wirksame Maßnahmen getroffen wurden, um die Corona-Krise in den Griff zu bekommen. Hier wurde mit Augenmaß gehandelt, gut kommuniziert und gröbere Fehler blieben bisher aus. Das gilt es anzuerkennen.

Wir Pirat*innen gehören nicht zu denen, die krampfhaft versuchen, Haare in der Suppe zu finden und als Trittbrettfahrer der Pandemie politisches Kleingeld zu wechseln. Es ist die Verantwortung aller, der Regierung, der parlamentarischen und und außerparlamentarischen Opposition, der Medien und überhaupt aller Akteure, die Menschen in dieser Ausnahmesituation nicht durch billige Effekthascherei weiter zu verunsichern.

Dieser Verantwortung darf sich niemand entziehen, der den Anspruch erhebt, politisch oder gesellschaftlich wirksam sein zu wollen.

Jetzt Pirat*n werden!

(VinPei)

 

Bild: CDC/Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/03/verantwortunghe-1024x576.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/03/verantwortunghe-150x150.jpgHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenCorona,COVID19,Österreich,Pandemie,Piraten,Piratenpartei,ppat,Regierung,schwarzblau,schwarzgrünDie Piratenpartei hält sich nie zurück, wenn es darum geht, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und Fehlentwicklungen aufzuzeigen, wo es sich aufdrängt und wo es nötig ist. Dazu hatten wir unter Schwarzblau oft die Gelegenheit und auch unter Schwarzgrün gibt es vieles, was unserer Überzeugung im tiefsten Grunde zuwider läuft. Bei...Wir leben Basisdemokratie!
Kaper die Netzwerke