Österreich ist ein Land, in dem die Korruption blüht. Die Bemühungen, dies zu ändern, sind nicht sehr ausgereift. Da darf man sich dann schon einmal Fragen, warum das so ist, und kommt angesichts der beinahe täglich schockierenden Enthüllungen im IbizaUA sehr schnell zu dem Ergebnis, dass die Handelnden wenig Interesse daran haben, ihr Geschäftsmodell zu gefährden.

Somit ist es auch nicht verwunderlich, dass GRECO, die Staatengruppe des Europarats zur Korruptionsbekämpfung, die Zustände in Österreich rügt. So habe das Land seit 2017 nur zwei von 19 Empfehlungen umgesetzt. Mit der Intensität seiner Bemühungen, für Abhilfe zu sorgen, liegt das Land damit zwischen der Türkei und Serbien.

Nach den Parlamentswahlen 2019 wurde Österreich aufgefordert, sich mit politischer Korruption „ernsthaft auseinanderzusetzen“, indem es einen Verhaltenskodex für Interessenskonflikte oder Vermögenserklärungen aufstellt. Das Land wurde außerdem aufgefordert, seinen Gesetzgebungsprozess transparenter zu gestalten. – https://www.euronews.com/2021/03/01/austria-has-failed-in-fight-against-corruption-says-council-of-europe

Österreich braucht eine Transparenz-Offensive, um die dunklen Keller der Macht endlich gründlich auszuleuchten.

(VinPei)

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