In der Korruptionsbekämpfung braucht es jetzt mehr als nur Lippenbekenntnisse
Spätestens am Dienstag wird Kurz‘ Kanzlerschaft ihr Ende finden. Der Kanzler und sein Team haben ihre nassforsche Manipulation auf die Spitze getrieben und ihre unaufrichtigen Spiele überreizt. Keine Partei, mit…
Motivationsschub für die Piratenpartei
Das letzte Wochenende ist für die österreichischen Pirat*innen sehr erfolgreich verlaufen. Auf der Bundes-Generalversammlung in Graz konnten wir die Parteiorgane frisch besetzen. Peter „PeterTheOne“ Grassberger (Steiermark), ein in vielen Parteigremien…
Transparenz sieht anders aus
Gestern hatten wir uns darüber beklagt, dass die Öffentlichkeit im Dunklen darüber gelassen wird, ob der Kanzler in der ihm vorgeworfenen Falschaussagen-Causa bereits einvernommen wurde: Heute meldet sich Kurz selbst…
Rätselraten um Kurz‘ Einvernahme
Seit Mai gilt Kanzler Kurz als Beschuldigter in einem Verfahren wegen des Verdachts der Falschaussage im IbizaUA. Dabei geht es darum, ob er über seine Rolle bei der Installierung des…
Lobbypolitiker*innen zementieren Menschen- und Tierleid
Der Exzessive Einsatz von Antibiotika in der industriellen Massentierhaltung führt zu Resistenzen und dazu, dass die Medikamente bei vielen Menschen nicht mehr wirken: Die Piratendelegation im EU-Parlament ist deshalb einer…
Ehrerweisung
In Salzburg findet der ÖVP-Bürgermeister nichts dabei, dass nationalsozialistisch vorbelastete Straßennamen erhalten bleiben: „In der seit Jahren geführten Debatte, wie die Stadt Salzburg mit Straßennamen zu Ehren von Nationalsozialisten, SA-…
In Oberösterreich kumuliert das schwarz-blaue Versagen
Zwei Wochen vor der Wahl zeigt sich in Oberösterreich das ganze Fiasko des schwarzblauen Pandemiemanagements. Die Quote der Vollimmunisierten ist dort mit 54,68 % die niedrigste in ganz Österreich: Wen…
Die ÖVP schert sich um gar nichts
Ganz so, als ob die Gesundheitskrise schon vorbei wäre und wir nicht in der vierten Welle stecken würden, zelebriert die ÖVP in Oberösterreich ihre Wahlkampfveranstaltung im mit Menschen vollgefüllten Bierzelt.…
Kurz im deutschen Wahlkampf
Österreichs Bundeskanzler schaltet sich jetzt in den deutschen Bundestagswahlkampf ein und malt den Teufel einer Linkskoalition an die Wand: „Kurz warnt vor Linksbündnis in Berlin: Würde Deutschland und Europa verändern“…
Einladung: EBV-Sitzung am 7. September 2021
Ahoi Pirat*innen! Gemäß § 11 der Satzung, Abs. 3 tritt der erweiterte Bundesvorstand einmal im Quartal zusammen. Deshalb berufen wir diese Sitzung für den Dienstag 7. September 2021 um 20:00…