BV-Sitzung vom 8. Jänner 2019
Ahoi! Am Dienstag, den 8. Jänner 2019, traf sich der Bundesvorstand zu seiner wöchentlichen Sitzung um Uhr im Mumble, Raum Hufsky. Es wurden folgende Themen besprochen: Gesamtsituation der Partei im…
Auch die übelsten Absichten kann man sich durch Schlamperei und Unfähigkeit selbst durchkreuzen
Zwischen dem Justiz- und Innenministerium treten deutliche Dissonanzen hinsichtlich der Aushebelung der Hilfsorganisationen bei der Rechtsberatung für Asylwerbende hervor. Der Plan Kickls ist es, diese Rechtsberatung beim Asylamt anzusiedeln, also…
Der Bock und sein Protegé als Gärtner
Die Durchsetzung staatlicher Institutionen mit FPÖ-Parteigängern schreitet voran. So wurde der Vertrag mit dem bisherigen Direktor des Asylamts (BFA), Wolfgang Taucher, von Inneminister Kickl nicht verlängert. Statt ihm soll nun…
So wird Altersarmut geschaffen
Der ÖVP-Seniorenbund fordert eine Anhebung des Pensionseintrittsalters. Das ist nicht schon allein deshalb ein schlechter Witz, weil die Organisation damit krass gegen die Interessen gerade der Menschen verstößt - die…
Totalversagen der Sozialdemokratie beim Thema BGE
Am Wochenende war die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit dem Satz auffällig geworden, „Die SPD steht für ein Recht auf Arbeit – nicht für bezahltes Nichtstun“. Darauf hat sich in Deutschland…
2019
2018 war ein gutes Jahr für die Piratenbewegung. Nach dem EU-Parlament und Island, sind PiratInnen nun auch in Tschechien und Luxemburg in den Parlamenten angekommen. An uns liegt es jetzt,…
BV-Sitzung vom 27.12.2018
Am Donnerstag, den 27. Dezember 2018 fand die letzte Sitzung des Bundesvorstands in diesem Jahr statt. Bei der Mumble-Sitzung, zu der sich der BV um Uhr im Mumble, Raum "Hufsky"…
Newsletter Dezember 2018
Betreff: Einleitung - Volksbegehren; Parteiarbeit; Vorarlberg; Schnuppermitgliedschaft; Online Petition „direkte Demokratie wagen!“ Ahoi! Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen! Wir wollen das Jahr 2018 nicht beenden, ohne Euch vorher…
Der Afrika-Gipfel war in Wien
„Appelle, Absichtserklärungen und ein paar Verträge: Sebastian Kurz veranstaltet einen Afrika-Gipfel, bei dem nicht viel herumkommt, der aber auch nicht schadet. Symptomatisch für Österreichs EU-Ratspräsidentschaft“ - so sieht es ntv.…
Nächste BV-Sitzung am 27.12.2018
Wegen der Weihnachtsfeiertage fallen die regulären BV-Sitzungen am und am aus. Statt dessen findet die nächste Sitzung des Bundesvorstands am Donnerstag, den , zur gewohnten Uhrzeit um Uhr im Mumble…