Doping zahlt sich aus
Ein fairer Wettbewerb bedeutet, dass alle Teilnehmer unter vergleichbaren Voraussetzungen an den Start gehen. Das ist im Sport so. Wenn Athleten sich nicht daran halten und zu unerlaubten Mittelchen greifen,…
Klima-Demo hat Konsequenzen
Das Landesverwaltungsgericht Wien hat festgestellt, dass das brutale Vorgehen der Polizei bei der Klimademo am 31. Mai 2019 menschenrechtswidrig war und die Vorkommnisse von den Beamten tatsachenwidrig geschildert wurden: Bei…
In der Asylpolitik sitzen Strache und Kickl noch am Kabinettstisch
Wer geglaubt hat, durch Schwarzgrün würde sich Österreich wieder einer auch nur halbwegs humanen Asylpolitik zuwenden, wird durch Außenminister Schallenberg nun eines Besseren belehrt. Die FPÖ sitzt unsichtbar noch immer…
Fälle von Heuchelei
Zuletzt traf die Welle des Hassmobs Alma Zadic. Zum Halali geblasen, hatten vorher diverse FPÖ-Politiker, die sich an ihr abgearbeitet und sie ihren Followern als Angriffsfläche dargeboten hatten. Es ist…
Registrierungspflicht – keine Entwarnung
Die Registrierungspflicht für Online-Plattformen kommt erst mal nicht. Die ÖVP ist davon abgerückt, allerdings nicht wegen eines Anflugs von Vernunft oder Generosität, sondern weil abzusehen ist, dass sie damit wieder…
Es ist angerichtet!
Die Regierung Kurz/Kogler steht. Es wäre gelogen, wenn wir sagen würden, dass wir uns über Schwarzgrün freuen. Inhaltlich ist das alles sehr weit von dem entfernt, was wir uns an…
Danke!
Heute hat sich Brigitte Bierlein in einer Videobotschaft als Bundeskanzlerin verabschiedet. Sie war die erste Frau, die dieses hohe politische Amt ausgeübt hat, womit unaufgeregt ein Stück mehr Selbstverständlichkeit in…
Grüner BuKo spricht sich für Koalition mit Kurz aus
Die Grünen haben alles auf die Karte Klimapolitik gesetzt. Da haben sie zumindest jetzt die Chance, dass es in den nächsten zwei Jahren zu einer Wende kommt. Gefixt ist das…
Die Präsentation
Nun kennen wir also erstmals die Inhalte des schwarzgrünen Koalitionsvertrags. Den ORF-Bericht von der Vorstellung findet ihr hier. Aus Piratensicht ist dabei besonders bemerkenswert, dass zwar einerseits betont…
Präventivhaft und schwarzblaue Asylpolitik
Bei der Präventivhaft hat sich die ÖVP abermals ein Projekt herausgesucht, mit dem sie vor dem VfGH mal wieder grandios auf die Schnauze fallen wird - aber das kennt sie…