Bundesvorstandssitzung vom 5. Mai 2020
Ahoi! Am Dienstag, den 5. Mai 2020, traf sich der Bundesvorstand um Uhr, im Mumble, Raum „Hufsky“, zu seiner allwöchentlichen Sitzung. Es wurde der Beschluss gefasst, nachdem die Corona-Krise zumindest…
Kurz und die Pressefreiheit
Wenn Bundeskanzler Kurz heute zum Tag der Pressefreiheit bekundet, „Pressefreiheit und ein starker sowie unabhängiger Medienstandort sind wesentliche Eckpfeiler unserer Demokratie. Als Bundesregierung bekennen wir uns uneingeschränkt dazu“, dann hat…
Links blinken und rechts abbiegen
Durch geschickte Täuschungsmanöver charakterisiert sich die Politik der Grünen in der Koalition mit der ÖVP. Nachdem Kogler Anfang April mutig eine Vermögenssteuer gefordert hatte, rudert er seither fleißig wieder zurück:…
BV-Sitzung vom 28.04.2020
Ahoi! Am Dienstag, den 28. April 2020, traf sich der Bundesvorstand um Uhr, im Mumble, Raum „Hufsky“, zu seiner allwöchentlichen Sitzung. Neben den obligaten Berichten, wurde über folgende Themen gesprochen:…
Unbeugsam aus Prinzip
Unsere Solidarität gilt dem "Pirator" Zdeněk Hřib, Bürgermeister von Prag, und allen Menschen dieser Welt, die von Politkriminellen eingeschüchtert werden sollen. Ja, es stimmt, leider, Prags Oberbürgermeister Zdeněk Hřib von…
BGE Video zum 1. Mai – Hilfst Du mit?
Liebe Piratinnen & Piraten! Gerade in der aktuellen COVID19-Krise wird deutlich, wie schnell är Beschäftigte durch das soziale Netz fallen können oder plötzlich arbeitslos gewordene erhebliche Einkommensverluste hinnehmen müssen.…
BV-Sitzung vom 21. April 2020
Ahoi! Am Dienstag, den 21. April 2020, fand um Uhr, im Mumble, Raum „Hufsky“, die allwöchentliche Sitzung des Bundesvorstands statt. Einziges Thema war heute unsere BGE- / 1. Mai –…
Foulspiel
Schwarzgrün lässt keine Möglichkeit aus, das EU-Recht, die Verfassung und die Institutionen der Republik, verächtlich zu machen. Vor Corona war es die Judikative, die der Kanzler persönlich desavouierte. Letzte Woche…
Der Parvenu
Eines zeigt sich in der COVID-Krise deutlich, nämlich dass Kurz die Verfassung bestenfalls als lästiges Übel sieht und diese, genauso wie die staatstragenden Institutionen und das EU-Recht bei jeder Gelegenheit…
Dissonanzen
Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine…