Desillusionierendes zur Schulpolitik
Warum ein Schulleiter vorzeitig in Pension gegangen ist und warum er sagt, dass die Regierung nicht ehrlich kommuniziert: „Wir Direktorinnen und Direktoren wussten seit Schulbeginn, dass in den Schulen hohe…
Londoner Verrenkungen
Eine weitere Justizposse aus London, die der Rechtsstaatlichkeit spottet. Zwar wurde die Auslieferung Assanges an die US-Behörden abgelehnt, aber seine Freilassung nun ebenfalls: Vanessa Baraitser hatte ihre erste Entscheidung mit…
BV-Sitzung vom 5. Jänner 2021
Ahoi! Abgesehen von den obligatorischen Berichten standen heute keine weiteren Themen an. Schriftprotokoll Audioprotokoll Beste Grüße, Euer BV
Assange wird nicht ausgeliefert
Es ist kein Verbrechen, über Kriegsverbrechen zu berichten und schwere Verstöße gegen die Menschenrechte offen zu legen: Gleichwohl verlangen die US-Behörden die Auslieferung Assanges, um ihm dafür den Prozess zu…
Kein Energieschub bei den Erneuerbaren
Sieht man sich die Wahlkämpfe der letzten Jahre an, möchte man meinen, dass mittlerweile auch die Letzten begriffen haben, dass der Klimawandel menschengemacht ist und nicht wieder von alleine verschwindet.…
Wo bleibt die Aufklärung über die Impfung?
Spätestens jetzt, da die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs in Österreich eintreffen, ist es höchste Zeit, die Menschen faktenbasiert und umfangreich darüber zu informieren, was der Impfstoff leistet, wer ihn wann…
BV-Sitzung vom 29.12.2020
Ahoi! Neben den Statusberichten – Übermittlung der Unterlagen in der „Einhorn“-Causa an das Schiedsgericht – wurde kurz über den Fortgang der der Anwaltssache in Vorarlberg informiert und die Frage aufgeworfen,…
Legal, illegal, scheißegal!
Und wieder plant die schwarzgrüne Regierung mit der Uni-Novelle ein Gesetz, das lt. Expert*innen verfassungswidrig ist. Im Gespräch mit dem STANDARD erklären Verfassungsrechtler: Die vorgesehene Entmachtung der Senate im türkis-grünen…
1250 Seiten
Nun ist der Brexit ausverhandelt. Dem EU-Parlament bleiben nur noch Zustimmung oder Ablehnung. Abgestimmt wurde der Pakt im Wesentlichen mit den nationalen Regierungen. Dem Parlament blieb letztlich, als einziger demokratisch…
Online-Stammtisch, 26. Dez., 20 Uhr
Liebe Pirat*innen Der Online-Stammtisch wurde diese Woche auf Samstag, den 26. Dezember 2020 Uhr Link: verlegt. Neben der üblichen chilligen Unterhaltung, soll diesmal auch eine Grußbotschaft zum Jubiläum der Piratenpartei…