Schwarz-Grün zivilisatorisch gescheitert
In der österreichischen Bundesregierung herrschen Realitätsverweigerung, Zynismus und Menschenverachtung. Die Demagogie der Herren Nehammer und Schallenberg verdeutlicht es: wenn sie könnten, würden sie Menschen auch heute noch aus reinem rechten…
Die österreichische Außenpolitik scheitert im selbst gesponnenen Netz der Demagogie
Österreichs Außenminister Schallenberg (ÖVP-Ticket) ist schon ein besonders geländegängiger Zyniker auf dem diplomatischen Parkett. Einerseits bestätigt er, dass die Taliban in Afghanistan mit ihrer militärischen Offensive den Wunsch der afghanischen…
Abschiebung in den Tod vorerst abgesagt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute in einem Fall entschieden, dass eine Abschiebung nach Afghanistan nicht EMRK-konform ist und sie damit praktisch gestoppt: Zwar gilt das Abschiebeverbot nur…
Politischer Missbrauch
Es gibt Verbrechen, die sind so abstoßend, dass sie niemanden kalt lassen und das Verlangen nach Sühne stark werden lassen. Ein Gefühl für Recht und himmelschreiendes Unrecht und der Wunsch…
Abschiebungen nach Afghanistan sind Terror
Nicht einmal mehr hinter heuchlerischen Allgemeinplätzen versucht die österreichische Bundesregierung ihre gänzlich inhumane Menschenrechtspolitik am Weltflüchtlingstag zu verstecken. Wer gar nicht mehr versucht, seine widerwärtigsten Handlungen schönzureden, der hat die…
Beamtenschwüle
AsylwerberInnen haben vor österreichischen Behörden keinen leichten Stand. Da liest man viele haarsträubende Begründungen in den Ablehnbescheiden. Das verwundert nicht, zumal die schwarzblaue Regierung immer wieder deutlich macht, dass sie…