Die illiberale Demokratie
Es war am 26. Juli 2014 im rumänischen Städtchen Băile Tușnad (ung. Tusnádfürdő) als Viktor Orbán jene Schlüsselrede hielt, die seither seine Politik bestimmt und in der er die liberale…
Kurz blamiert sich vor der Weltöffentlichkeit
Während Bundeskanzler Kurz davon sprach, dass er nichts gegen die Zuwanderung von gut ausgebildeten Töchtern und Söhnen von Botschaftern habe, konterte Kanadas Premierminister Trudeau, wichtig sei weniger der Hintergrund dem…
Destruktion aus dem Kanzleramt
Als Sebastian Kurz im Jahr 2017 die rotschwarze Koalition sprengte und den ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus dem Amt mobbte, stellte er zunächst alle kritischen Geister kalt und ließ sich weitestgehende…
Glücksritter Kurz und seine Berechnungskünste
Und wieder einmal erweisen sich schwarzblaue Rechentricks als unwahr. Bei der Familienbeihilfe wollte man weismachen, dass die Benachteiligung von EU-Bürger*innen 114 Mio Euro Ersparnis bringt. Wie sich jetzt herausstellt, ist…
Derweil in Deutschland …
Der Damm ist gebrochen. Erstmals wurde im deutschen Thüringen ein Kandidat mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt. Damit sind Union und Liberale endgültig auf Kurz-Niveau…
Talent in was?
Es wird immer wieder behauptet, Sebastian Kurz sei ein politisches Ausnahmetalent. Das stimmt nicht, denn der Weitblick für die politisch wesentlichen Fragen von Gegenwart und Zukunft fehlt ihm völlig. Auch…
Fälle von Heuchelei
Zuletzt traf die Welle des Hassmobs Alma Zadic. Zum Halali geblasen, hatten vorher diverse FPÖ-Politiker, die sich an ihr abgearbeitet und sie ihren Followern als Angriffsfläche dargeboten hatten. Es ist…
Es ist angerichtet!
Die Regierung Kurz/Kogler steht. Es wäre gelogen, wenn wir sagen würden, dass wir uns über Schwarzgrün freuen. Inhaltlich ist das alles sehr weit von dem entfernt, was wir uns an…
Präventivhaft und schwarzblaue Asylpolitik
Bei der Präventivhaft hat sich die ÖVP abermals ein Projekt herausgesucht, mit dem sie vor dem VfGH mal wieder grandios auf die Schnauze fallen wird - aber das kennt sie…
Die schwarze Dilettantenpartie und was bisher bekannt wurde
Da der schwarzgrüne Message-Contol-Käfig noch immer geschlossen ist, können wir uns auch sechs Tage vor der voraussichtlichen Angelobung der neuen Regierung noch immer nicht mit Inhalten, die über Kaffeesudleserei hinausgehen,…