Was soll das, NEOS?
Ihr könnt euch also vorstellen mit der FPÖ zusammen einen neuen Wiener Bürgermeister zu wählen? Reicht es Euch nicht, was diese Partei in ganz Österreich anrichtet - an geistigen Flächenbränden…
FPÖ beweist ihre Unglaubwürdigkeit in Sachen CETA und direkte Demokratie
Im Oktober 2016 sprach sich die FPÖ, hier Norbert Hofer, vehement gegen CETA aus: Im September 2017 sagte Heinz Christan Strache (FPÖ): "Eine Volksabstimmung über CETA ist Koalitionsbedingung." Heute hat…
Die Gemengelage in der Wählergunst
Wahlumfragen sind immer mit einiger Vorsicht zu genießen - schon zu oft lagen die Orakel in der Vergangeheit völlig daneben. Unterstellt man aber, dass die jüngste Umfrage die Stimmung im…
Überwachungspaket / Drittelbeschwerde
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPÖ hat zusammen mit anderen Oppositionsparteien oder Mandataren die Möglichkeit, gegen das von der Regierungsmehrheit im Nationalrat beschlossene Überwachungspaket im Bundesrat Drittelbeschwerde einzubringen. Ich…
Sobotka – die Politikone der Wutbürger
Heute, am 1. November, tritt das im Sommer beschlossene "Fremdenrechtspaket" in Kraft - auch wieder so ein unnötiger populistischer Unfug aus dem Hause Sobotka (ÖVP) - frisch, fromm und frei…