In Oberösterreich kumuliert das schwarz-blaue Versagen
Zwei Wochen vor der Wahl zeigt sich in Oberösterreich das ganze Fiasko des schwarzblauen Pandemiemanagements. Die Quote der Vollimmunisierten ist dort mit 54,68 % die niedrigste in ganz Österreich: Wen…
Was uns das EuGH Urteil zeigt – Entmenschlichung und Diskreditierung des Rechtsstaats
Die Mindestsicherung ist der Betrag, den der Staat einem Menschen zugesteht, damit dieser nicht hungern muss, nicht friert und halbwegs würdig leben kann. In Österreich beträgt die Mindestsicherung für alleinstehende…
Piratenpartei fordert Innenminister Kickl zum Rücktritt auf / Twitter Postings der LPD Oberösterreich
Die Piratenpartei hat soeben Innenminister Kickl in einer eMail wegen der Vorgänge um die Twitter Postings der LPD Oberösterreich zum Rücktritt aufgefordert. Sehr geehrter Herr Minister, wir haben Kenntnis…
Der zweite Blick lohnt!
Gut, möchte man im ersten Moment sagen, da wird gespart. Die schwarzblaue Landesregierung in Oberösterreich, hat sich vorgenommen, im Haushalt 2018, 67 Millionen Euro Schulden abzubauen . Aber wenn man…