„Historikerbericht“ – Reinwaschung missglückt
Welcher Journalist wird sich an Weihnachten 668 Seiten Gefälligkeitsgutachten, das die FPÖ weitestgehend von ihr nahestehenden Leuten erstellen hat lassen, antun? Das offensichtliche Kalkül war es, die Sache möglichst…
Von Schwarzblau bleibt ein Schrotthaufen
Nachdem der VfGH in der letzten Woche aus dem Überwachungspaket mit dem Bundestrojaner und der Kennzeichenüberwachung wesentliche Teile heraus schnitt und Einschränkungen der Selbstverwaltung bei der Kassenfusion kassierte, setzt…
Klimakonferenz: Die Führer der Welt erweisen sich als inkompetent
Die 25. Weltklimakonferenz in Madrid endete als Flop. Die Weltgemeinschaft hat es nicht fertig gebracht, nachhaltige Schritte in Richtung Klimarettung zu setzen. Währenddessen steigen die Temperaturen weltweit an. Im Alpenraum…
Heute ist ein guter Tag!
Das ist ein guter Tag für die Menschen in Österreich. Das schwarzblaue Überwachungspaket hat sich als verfassungswidrig herausgestellt. Der Bundestrojaner, der auf gefährliche Sicherheitslücken in den Computersystemen setzt, und die…
Koalitionsverhandlungen im Raumschiff Schwarzgrün
Schön langsam wird der schwarzgrüne Message-Control-Käfig zu einer Zumutung. Es verlangt ja niemand, dass man Streitigkeiten auf offener Bühne zelebriert. Aber so viel an Transparenz sollte schon sein, dass die…
So ist das politische Österreich in diesen Tagen
Während wir über die schwarzgrünen Koalitionsverhandlungen, die für ganz Österreich von größter Bedeutung sind, so gut wie nichts lesen, weil die Verhandlungsparteien in einem hermetisch abgeschlossenen und intransparenten Message-Control-Käfig sitzen,…
Kinder
Gerade entscheidet es sich, welche Welt wir den kommenden Generationen hinterlassen. Gelingt es uns den Klimawandel aufzuhalten und tun wir genügend dafür? Schaffen wir es, Kinderarmut zu verhindern und…
Der Staat muss gläsern werden
Die Enthüllungen um den Novomatic-Deal geben ein unappetitliches Sittenbild davon, wie Postenvergaben in Österreich im Allgemeinen und bei Schwarzblau im Besonderen ablaufen. Es ist völlig unglaubwürdig, dass Sebastian Kurz von…
Volksbegehren zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)!
Aktuell liegt beim Innenministerium ein Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 1200 € für alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zur Unterstützung auf. Bis 25. November 2019 könnt…
Der schleichende Tod einer Bewegung
In ganz Europa kämpft die Sozialdemokratie gegen den Niedergang. In Deutschland liegt die einst stolze Kanzlerpartei in Umfragen mittlerweile nur noch auf Platz vier. In Tschechien hält sie den Oligarchen…